Ramelow zeigt sich bereit, eine Koalition mit der CDU einzugehen.
Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) hat seine Bereitschaft zu einer Koalition mit seinem CDU-Konkurrenten Mario Voigt bekundet. "Wir Demokraten sollten zusammenstehen", sagte Ramelow bei einem Empfang der Industrie- und Handelskammer Erfurt und der Handwerkskammer Erfurt in Weimar. Nach zehn Jahren an der Spitze Thüringens wünschte er sich Respekt und den Mut, über die Bildung einer mehrheitsfähigen Landesregierung zu diskutieren. Ramelow räumte allerdings ein, dass auch unkonventionelle Wege beschritten werden müssten.
Voigt zeigte sich unbeeindruckt: "10 Jahre Rot-Rot-Grün sind genug für Thüringen." Er wirbt für den Wechsel und will die AfD überflügeln. Ein Unvereinbarkeitsbeschluss verbietet es der CDU, mit der Linkspartei zu koalieren.
Am 1. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Die politische Landschaft im Land gilt als komplex: Ramelow führt derzeit eine Koalition mit Linken, SPD und Grünen, die über keine eigene Mehrheit verfügt und von der Opposition mit Hilfe von AfD-Stimmen überstimmt wurde.
Ramelow sagte auf der Veranstaltung, er wolle keine Minderheitsregierung. "Wir brauchen eine Landesregierung mit einer Mehrheit im Parlament." Die Wirtschaftskammern hatten zuvor ihren Wunsch nach einer Mehrheitsregierung in Thüringen geäußert.
Zugleich betonte Ramelow, dass er keine Minderheitsregierung anstrebe. "Ich bin bereit, nach dem 1. September, 18.01 Uhr, demokratisch mit Ihnen zu reden. Wer von uns bei der Landtagswahl die meisten Stimmen bekommt, soll die Regierungsbildung bestimmen." Er bekräftigte, dass er sich nicht auf einen Machtkampf mit einer anderen Partei als der AfD einlassen werde.
Zuletzt hatten Umfragen ergeben, dass die CDU mit rund 20 Prozent der Stimmen auf den zweiten Platz kam, die Linkspartei erhielt rund 16 Prozent der Stimmen und die AfD blieb mit rund 30 Prozent an der Spitze.
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Quelle: www.ntv.de
