Woidke will nur weitermachen, wenn er die Wahl gewinnt.
Nur noch wenige Wochen bleiben bis zur Wahl in Brandenburg. Umfragen zeigen die AfD deutlich vor der SPD. Doch der Incumbent Premier Woidke bleibt optimistisch und setzt alles auf eine Gewinnen oder Verloren-Strategie. Er erklärt auch, warum er das tut.
Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke hat sein politisches Schicksal in seinem Amt an einen Sieg der SPD bei der Landtagswahl geknüpft. "Mein Ziel ist es, gegen die AfD zu gewinnen - und wenn ich gegen die AfD verliere, bin ich weg", sagte der SPD-Spitzenkandidat in Potsdam. Woidke zeigt sich zuversichtlich, dass die SPD die Wahl im September gewinnen kann, angesichts hoher Beliebtheitswerte. Der SPD-Politiker ist einer der langgedientsten Regierungschefs in Deutschland und regiert Brandenburg seit über zehn Jahren, Nachfolger von Matthias Platzeck.
Das Ziel, die Wahl zu gewinnen, ist nicht neu, aber es neu mit seiner eigenen politischen Zukunft zu verknüpfen. "Ich werde mit niemandem verhandeln, wenn ich auf dem zweiten oder dritten Platz lande", sagte Woidke. "Ich werde nicht mehr da sein - zumindest nicht in der brandenburgischen Landespolitik."
In der jüngsten Umfrage von Insa für die Bild-Zeitung Mitte Juli lag die SPD mit 19 Prozent auf dem zweiten Platz, hinter der AfD (24 Prozent) und knapp vor der CDU (18 Prozent). Die Linke mit Sahra Wagenknecht (BSW) folgte mit 17 Prozent. Kurz zuvor hatte eine Umfrage von Infratest dimap für RBB die SPD mit der CDU gleichauf bei 19 Prozent gezeigt, aber immer noch hinter der AfD mit 23 Prozent.
Was die Zufriedenheit mit den Spitzenpolitikern betrifft, erreichte Woidke 55 Prozent, weit vor dem CDU-Kandidaten Jan Redmann (16 Prozent) und dem AfD-Kandidaten Hans-Christoph Berndt (9 Prozent). Der SPD-Chef setzt daher nicht auf Umfragen, sondern auf seine Beliebtheit. "Die Menschen in Brandenburg kennen mich - und das ist ein entscheidender Trumpf für den Wahlkampf", sagte Woidke.
SPD-Wahlkampf Dreht sich um Woidke
Der SPD-Wahlkampf dreht sich schwerpunktmäßig um den Landeschef. Ein großes Plakat zeigt ihn mit dem Slogan "Es geht um Brandenburg". Ein weiteres großes Motiv zeigt den 1,96 Meter großen Woidke mit den Worten "Brandenburg braucht Größe" - die Buchstaben SPD sind nirgendwo zu sehen. Themen wie Wirtschaft und Sicherheit werden später im Wahlkampf folgen.
Der Premier verweist auch auf seine Bilanz der letzten Jahre. Brandenburg habe sich erfolgreicher entwickelt als die meisten anderen Bundesländer, sagte er und nannte die Medizinische Universität Lausitz, die Bahnwerke in Cottbus und das Wirtschaftswachstum des Bundeslandes, das es in den letzten Jahren unter die Top-Performer gebracht habe. "Ich möchte, dass die Menschen im Land immer mehr von den guten Entwicklungen hier profitieren."
Die Oppositionsfraktion Die Linke, die von 2009 bis 2019 Koalitionspartner der SPD war, reagierte kritisch auf Woidkes Verknüpfung seiner politischen Zukunft mit dem Wahlsieg. "Wer wirklich Ministerpräsident werden will, muss Verantwortung übernehmen, insbesondere in diesen herausfordernden Zeiten für alle demokratischen Kräfte", sagte der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter. "Nicht nur, wenn die Ergebnisse passen."
Im Gegensatz zum Wahlkampf 2017 betont die Partei dieses Mal früher die Personalisierung. Damals schnitt die SPD bei der Briefwahl schlechter ab als an den Wahllokalen - etwas, das sie dieses Mal vermeiden möchte. 2017 gewann die SPD die Wahl überraschend mit einem klaren Vorsprung vor der AfD, obwohl sie