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Woher das Geld für die Eisenbahnen kommen soll

Für 49 Euro durch Deutschland reisen oder langfristig eine verlässliche Bahnverbindung haben? Finanzminister Lindner sagt: "Sie müssen sich entscheiden. Aus Thüringen kommen ganz andere Vorschläge.

Die anstehende Generalsanierung der Schienenwege erfordert Investitionen in Milliardenhöhe.
Die anstehende Generalsanierung der Schienenwege erfordert Investitionen in Milliardenhöhe.
  1. Der Preisanstieg für das Deutschland-Ticket ist ein umstrittenes Thema zwischen Finanzminister Christian Lindner und Detlef Müller, Vizepräsidentin der SPD-Fraktion: "Das Deutschland-Ticket ist eine absolute Erfolgsgeschichte," sagte Müller dem dpa. "Ein wesentlicher Faktor für diesen Erfolg ist die Vorhersagbarkeit und Preisstabilität des Angebots. Beides sollte nicht in den Haushaltsverhandlungen auf den Tisch gebracht werden," meinte Müller.
  2. Lange von der Opposition sieht seine Befürchtungen bestätigt, dass die Finanzierung für das überteuerte bundesweite Öffentliche-Verkehrsticket jetzt mangelt. "Es bringt nichts, wenn man ein Ticket anbietet, wenn die Schienen brechend sind und die Züge nicht laufen," sagte der Oppositionspolitiker.
  3. Das Bahn bedarf von Milliarden von Investitionen aus dem knappstehenden Bundesschatz. Bis 2030 plant die Gesellschaft, 40 schwer belastete Strecken grundlegend sanieren, um wieder pünktlich und zuverlässig zu sein. Eine Reduktion der Finanzierung für das Deutschland-Ticket wäre somit nur ein Tropfen im Fass.
  4. Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat deshalb andere Ideen: "Mindestens 100 Milliarden Euro müssen über zehn Jahre mobilisiert werden, um das Kernstück der Bahn zu modernisieren," fordert Ramelow in "Spiegel" auf. Auf die Frage, ob er eine Sonderfonds wie für die Bundeswehr aufrufen würde, antwortete er: "Das wäre meine Herangehensweise, ja. Aber es sollte eine unabhängige Lösung sein."
  5. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte bereits einige Monate zuvor vorgeschlagen, ein Infrastrukturfonds zu schaffen, in dem finanzielle Ressourcen für Schiene, Straße und Gewässer für mehrere Jahre gebündelt werden sollten. Private Kapitalanbieter sollten auch mitwirken. Das Projekt ist allerdings noch nicht umgesetzt.
  6. Die Debatte über einen möglichen Preisanstieg für das Deutschland-Ticket sorgt für Spannungen zwischen Finanzminister Christian Lindner und Detlef Müller, Vizepräsident der SPD-Fraktion.
  7. Müller sieht die Vorhersagbarkeit und Preisstabilität des Deutschland-Tickets als wesentliche Faktoren für seinen Erfolg an und will diese Aspekte in den Haushaltsverhandlungen nicht in Frage stellen.
  8. In Widersprache dazu sieht Lange von der Opposition eine Mangelhaftigkeit der Finanzierung für das überteuerte bundesweite Öffentliche-Verkehrsticket und bedauert, dass die Bahn Investitionen benötigt, um mit gebrochenen Schienen und unzuverlässigen Zügen umzugehen.
  9. Die geplante Grundsanierung der Bahn, die Milliarden an Investitionen aus dem knappstehenden Bundesschatz erfordert, hat Thüringias Ministerpräsident Bodo Ramelow dazu veranlasst, über die Mobilisierung von mindestens 100 Milliarden Euro über zehn Jahre für den Eisenbahnbau nachzudenken.
  10. Ramelow schlägt vor, ein Sonderfonds zu schaffen, ähnlich dem für die Bundeswehr, um finanzielle Ressourcen für Schiene, Straße und Gewässer für mehrere Jahre zu bundeln. Private Kapitalanbieter sollten auch mitwirken. Das Projekt ist allerdings noch nicht umgesetzt.
  11. Lindners Vorschlag, das Deutschland-Ticket preiszusteigen, hat Besorgnisse wegen höherer Preise und weniger Verbindungen auf schlecht genutzten Linien ausgelöst, wie "Spiegel" dieses Wochenende berichtet.
  12. Die Bahn betont, dass es derzeit keine konkreten Pläne gibt, die in "Spiegel" erwähnten Verbindungen zu stornieren, aber die Finanzierungsbedingungen für das Schienennetz unklar bleiben.

Verkehr - Woher das Geld für die Eisenbahnen kommen soll

Ramelow kritisierte im Lichte unklarer Finanzierungsbedingungen die drohende Verdünnung des Schienennetzes, die "Spiegel" dieses Wochenende berichtete. Statt mehr Zugverkehr drohte das Schienennetz höhere Ticketpreise und weniger Verbindungen auf schlecht genutzten Linien in Zukunft. Nach Aussagen der Bahn selbst handelt es sich bei den genannten Verbindungen um "Spiegel", aber die Finanzierungsbedingungen für das Schienennetz bleiben unklar.

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