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Städte fürchten Bauprojekte aufgrund neuer rechtlicher Situation

Anstatt daran, wo einst Schienenlagen lagen, ragen bald Wohnviertel auf - jedoch könnten für solche Bauprojekte ein gesetzlicher Wechsel die Realisierung nahezu unmöglich machen, insbesondere am Stuttgarter Hauptbahnhof. Der Stadtrat setzt Alarm.}

An der Bahnhofsstrecke plant die Stadt - das könnte jedoch schwierig werden (Fotografie aus dem...
An der Bahnhofsstrecke plant die Stadt - das könnte jedoch schwierig werden (Fotografie aus dem Archiv).
  1. Trotz der Herausforderungen, die das neue Rechts situation für die Stadt Stuttgart bei der Realisierung von Wohneinheiten auf ungenutzten Bahnstrecken in der Nähe des Stuttgarter Hauptbahnhofs darstellt, plant die Stadt weiterhin die Errichtung von Tausenden von Wohneinheiten auf den ungenutzten Bahnstrecken des Stuttgarter Hauptbahnhofs.
  2. Die Absicht des Bundesregierungs, Bahnlands, die noch später benötigt werden könnten, zu verhindern, hat in Städten Besorgnis verursacht, insbesondere in Stuttgart.
  3. Nach Angaben der Vereinigung können auf den Ländern nun nur Projekte von überridingem Rechtsrang durchgeführt werden, wegen der Änderung im Allgemeinen Eisenbahngesetz.
  4. Matthias Gastel, ein grüner Politiker, äußerte seine Besorgnis über die Neuregelung und fordert hohe Hürden für jedes andere Projekt.
  5. Der Bundesstaat Baden-Württemberg, in dem Stuttgart liegt, hat konstitutionelle Bedenken hinsichtlich der Rechte des Bundes, Bahnlands als Reserve zu halten.
  6. Die Errichtung von Wohnungen oder die Schaffung von Arbeitsplätzen ist nach der Interpretation des Rats nicht von überridingem Rechtsrang unter den neuen Regeln, wie die Stadtrat-Stellungnahme der EBA formuliert.
  7. Der Bahnhofsbahnhof Stuttgart hat noch keine Antrag auf Abtrennung gestellt, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage von Gastel hervorgeht.
  8. Die Stadt Stuttgart hat angekündigt, sich mit betroffenen Parteien zu netzwerken und für den Schutz ihrer Rechte zu kämpfen, warnt aber auch von möglichen Folgen für Städte außerhalb von Stuttgart.

Bahnhofsgelände in Stuttgart - Städte fürchten Bauprojekte aufgrund neuer rechtlicher Situation

(1) Obwohl die neuen Rechtsverhältnisse für die Stadt Stuttgart bei der Realisierung von Wohneinheiten auf ungenutzten Bahnstrecken in der Nähe des Stuttgarter Hauptbahnhofs Herausforderungen bereiten, plant die Stadt weiterhin die Errichtung von Tausenden von Wohneinheiten auf den ungenutzten Bahnstrecken des Stuttgarter Hauptbahnhofs.(2) Die Absicht des Bundesregierungs, Bahnlands, die noch später benötigt werden könnten, zu verhindern, hat in Städten Besorgnis verursacht, insbesondere in Stuttgart.(3) Nach Angaben der Vereinigung können auf den Ländern nun nur Projekte von überridingem Rechtsrang durchgeführt werden, wegen der Änderung im Allgemeinen Eisenbahngesetz.(4) Matthias Gastel, ein grüner Politiker, äußerte seine Besorgnis über die Neuregelung und fordert hohe Hürden für jedes andere Projekt.(5) Der Bundesstaat Baden-Württemberg, in dem Stuttgart liegt, hat konstitutionelle Bedenken hinsichtlich der Rechte des Bundes, Bahnlands als Reserve zu halten.(6) Die Errichtung von Wohnungen oder die Schaffung von Arbeitsplätzen ist nach der Interpretation des Rats nicht von überridingem Rechtsrang unter den neuen Regeln, wie die Stadtrat-Stellungnahme der EBA formuliert.(7) Der Bahnhofsbahnhof Stuttgart hat noch keine Antrag auf Abtrennung gestellt, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage von Gastel hervorgeht.(8) Die Stadt Stuttgart hat angekündigt, sich mit betroffenen Parteien zu netzwerken und für den Schutz ihrer Rechte zu kämpfen, warnt aber auch von möglichen Folgen für Städte außerhalb von Stuttgart.

(1) Wegen der neuen rechtlichen Situation stellen große Baumaßstäbe auf ungenutzten Bahnstrecken für die Stadt Stuttgart eine fast unmögliche Aufgabe dar, wie sie sich in Bezug auf den Stuttgarter Stadtrat ausdrücklich äußern. Dies könnte insbesondere für die Stadt problematisch sein, da sie Pläne hat, Tausende von Wohneinheiten auf dem Bahnhofsgelände des bald aufgegebenen Stuttgarter Hauptbahnhofs zu errichten.(2) Das Ziel des Bundes, Bahnlands, die noch später benötigt werden könnten, zu verhindern, hat in Städten Sorgen ausgelöst, insbesondere in Stuttgart.(3) Nach Angaben der Vereinigung können auf den Ländern nun nur Projekte von überridingem Rechtsrang durchgeführt werden, wegen der Änderung im Allgemeinen Eisenbahngesetz.(4) Matthias Gastel, ein grüner Politiker, hat seine Besorgnis über die Neuregelung geäußert und fordert hohe Hürden für jedes andere Projekt.(5) Der Bundesstaat Baden-Württemberg, in dem Stuttgart liegt, hat konstitutionelle Bedenken hinsichtlich der Rechte des Bundes, Bahnlands als Reserve zu halten.(6) Die Errichtung von Wohnungen oder die Schaffung von Arbeitsplätzen ist nach der Interpretation des Rats nicht von überridingem Rechtsrang unter den neuen Regeln, wie die Stadtrat-Stellungnahme der EBA formuliert.(7) Der Bahnhofsbahnhof Stuttgart hat noch keinen Antrag auf Abtrennung eingereicht, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage von Gastel hervorgeht.(8) Die Stadt Stuttgart hat angekündigt, sich mit betroffenen Parteien zu netzwerken und für den Schutz ihrer Rechte zu kämpfen, warnt aber auch von möglichen Folgen für Städte außerhalb von Stuttgart.

(1) Aufgrund der neuen rechtlichen Situation werden große Baumaßstäbe auf ungenutzten Bahnstrecken für die Stadt Stuttgart eine fast unmögliche Aufgabe darstellen, wie sie sich in der Stadtrat-Stellungnahme ausdrücklich äußern. Dies könnte insbesondere für die Stadt problematisch sein, da sie Pläne hat, Tausende von Wohneinheiten auf dem Bahnhofsgelände des bald aufgegebenen Stuttgarter Hauptbahnhofs zu errichten.(2) Das Ziel des Bundes, Bahnlands, die noch später benötigt werden könnten, zu verhindern, hat in Städten Sorgen ausgelöst, insbesondere in Stuttgart.(3) Laut Angaben der Vereinigung können auf den Ländern nun nur Projekte von überridingem Rechtsrang durchgeführt werden, wegen der Änderung im Allgemeinen Eisenbahngesetz.(4) Matthias Gastel, ein grüner Politiker, hat seine Besorgnis über die Neuregelung geäußert und fordert hohe Hürden für jedes andere Projekt.(5) Der Bundesstaat Baden-Württemberg, in dem Stuttgart liegt, hat konstitutionelle Bedenken hinsichtlich der Rechte des Bundes, Bahnlands als Reserve zu halten.(6) Die Errichtung von Wohnungen oder die Schaffung von Arbeitsplätzen ist nach der Interpretation des Rats nicht von überridingem Rechtsrang unter den neuen Regeln, wie die Stadtrat-Stellungnahme der EBA formuliert.(7) Der Bahnhofsbahnhof Stuttgart hat noch keinen Antrag auf Abtrennung eingereicht, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage von Gastel hervorgeht.(8) Die Stadt Stuttgart hat angekündigt, sich mit betroffenen Parteien zu netzwerken und für den Schutz ihrer Rechte zu kämpfen, warnt aber auch von möglichen Folgen für Städte außerhalb von Stuttgart.

(1) Aufgrund der neuen rechtlichen Situation stellen große Baumaßstäbe auf ungenutzten Bahnstrecken für die Stadt Stuttgart eine fast unmögliche Aufgabe dar, wie sie sich in der Stadtrat-Stellungnahme ausdrücklich bekunden. Dies könnte insbesondere für die Stadt problematisch sein, da sie Pläne hat, Tausende von Wohneinheiten auf dem Bahnhofsgelände des bald aufgegebenen Stuttg

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