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Scholz hebt die Leistungen der entfremdeten Ampel-Koalition hervor.

In Regierungseinrichtungen zu arbeiten ist herausfordernd.

Trotz der Herausforderungen hat die Ampelkoalition dank des Blickwinkels der Bundeskanzlerin...
Trotz der Herausforderungen hat die Ampelkoalition dank des Blickwinkels der Bundeskanzlerin entscheidende Fortschritte gemacht

Scholz hebt die Leistungen der entfremdeten Ampel-Koalition hervor.

Es ist klar hörbar, dass Bundeskanzler Olaf Scholz unzufrieden ist, wenn er über die Arbeit seiner Koalition in den letzten Monaten spricht. Er verwendet das Wort "schwierig" immer wieder, um die Regierungsbildung mit drei Parteien, ihre aktuelle Herrschaft und den Haushalt zu beschreiben. Die häufigen Meinungsverschiedenheiten haben SPD, Grüne und FDP entfremdet.

Die Unzufriedenheit hat schon länger angehalten. Umfragen zeigen, dass die Bundesregierung bei den Wählern generell unzufrieden ist, und viele Koalitionsmitglieder stellen ihre Fortsetzung 13 Monate vor der nächsten Bundeswahl infrage. Das Vertrauen ist am Limit angelangt. Grünen-Chef Omid Nouripour war einer der Offensten in Bezug auf seine Gefühle und bezeichnete die Koalition als "Übergangsregierung nach der Merkel-Ära" in einem Sommer-Interview.

Scholz feiert die Erfolge der Ampel-Koalition

Das Etikett einer "Übergangsregierung" nimmt Scholz nicht auf die leichte Schulter. "Jede Regierung ist die Regierung vor der nächsten", sagt er nüchtern und impliziert, dass die Koalition fortgesetzt werden könnte, wenn sie es wollte. Die Ampel-Koalition hat mehrere wichtige Aufgaben bewältigt: die Modernisierung zu beschleunigen, die Energiekrise zu bewältigen, die Ukraine zu unterstützen und die Verteidigungsfähigkeiten der Bundeswehr zu stärken. Allerdings gibt Scholz zu, dass die Verwirklichung dieser Ziele Herausforderungen mit sich brachte und der Rauch von den Verhandlungen die wahren Erfolge der Koalition möglicherweise verdeckt.

Die Spannungen zwischen den Koalitionspartnern scheinen evident zu sein, was die ständige Kritik zeigt. Vize-Kanzler Robert Habeck äußerte seine Frustration über den Haushalt und sagte, dass das Finden von zusätzlichen drei Milliarden Euro in einem Budget von über 450 Milliarden Euro nicht so schwierig sein sollte. Die SPD wünscht sich eine Reform des Schuldenbremse in der nächsten Legislaturperiode ohne die FDP, während die FDP Entscheidungen trifft, die ihre Koalitionspartner zu provozieren scheinen.

Koalitionspartner streiten häufig

Die Spannung zwischen den Ampel-Partnern ist spürbar. Zum Beispiel hat Robert Habeck seine Frustration über den Haushalt offen geäußert, während die SPD eine Reform der Schuldenbremse in der nächsten Legislaturperiode ohne die FDP erhofft. Die FDP trifftMeanwhile, the FDP makes decisions that the SPD and Greens find provocative. The latest example is the "Roadmap for the Future - A Policy for the Car," which aims to bring more cars into city centers with free parking.

Manfred Güllner, a political scientist from Forsa, told Bild, "Then the coalition can't continue like this. They should honestly end this struggle." Despite the challenges, Scholz isn't thinking about giving up. He acknowledges that governing is difficult but insists, "Nevertheless, we must make the effort here," as results matter.

Germany must adapt to the notion that future governments will likely be formed by parties who didn't initially plan to collaborate, according to Scholz. The strong electoral results of the AfD are, in fact, pushing parties to cooperate across old boundaries. This challenges won't get any easier, Scholz warns.

Despite the strife, Scholz isn't considering throwing in the towel. He acknowledges the difficulty of governing, but insists, "Nevertheless, we must make the effort here." Faeser, the Interior Minister, agrees, stating, "Our task is to work together for the citizens, to bring out the best as a coalition, and to work well together in the remaining one and a half years." However, Lauterbach, the Health Minister, disputes Nouripour's assessment, maintaining that the traffic light coalition is active and making progress in healthcare reforms.

Within the SPD, Nouripour's sharp statements are seen as an early election campaign move by some. According to Juso chief Philipp Türmer, Nouripour's goal is to work with the CDU in the next government coalition. The traffic light coalition must hold together, as anything else would be irresponsible, but a continuation of the traffic light coalition is unlikely, even by Türmer's own admission.

I'm not going to sugarcoat it: The situation within the traffic light coalition is far from ideal.Despite the challenges, Chancellor Scholz refuses to give up, emphasizing the need to make efforts and deliver results for the citizens.

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