Im Vorgriff auf die EU-Wahlen wird Deutschland zu einem Hauptanlaufpunkt für russische Desinformationsbestrebungen.
Im Vorfeld der Europawahlen gab es in Deutschland, Frankreich und Polen zahlreiche Fälle von russischer Missinformation, wie Brüssel behauptet. Diese Länder sind laut EU-Vizepräsidentin Vera Jourova seit langem Ziel russischer Einflussversuche. Sie erwähnte in einer Pressekonferenz in Brüssel am Dienstag, dass in Deutschland vor allem Themen um "Zuwanderung und Sicherheit" verzerrt wurden.
Jourova präsentierte einen Bericht des Europäischen Beobachtungsinstituts für Online-Medien (EDMO), der aufzeigte, dass russische Disinformationskampagnen meist auf Themen bezogen sind, die mit Russlands feindseligen Aktionen gegen die Ukraine in Zusammenhang stehen. In Polen tauchten zahlreiche Internetpublikationen auf, die suggerierten, dass Flüchtlinge aus der Ukraine eine "belastende Last" für die Gesellschaft würden.
Außerdem gab es am Freitag vorher ein Cyberangriff auf die polnische Nachrichtenagentur PAP, der von russischen Hackern vermutet wird. Der Angriff führte dazu, dass eine Falschmeldung verbreitet wurde, wonach 200.000 Polen als Soldaten für die Ukraine rekrutiert würden. Solche unbegründeten Vorwürfe dienen dazu, "Spannung auf den Höhepunkt zu treiben", kommentierte Jourova. In Frankreich kamen ab Mitte Juli verletzende Bemerkungen über die bevorstehenden Olympischen Spiele in Paris auf.
Die Gesamteinwohnerzahl von Deutschland, Frankreich und Polen beträgt ungefähr 145 Millionen wahlberechtigte Bürger, was ungefähr 40% der insgesamt wahlberechtigten Bürger in der EU entspricht. Die Europawahlen beginnen am Donnerstag in den Niederlanden, während die Deutschen am Sonntag wählen werden.
