Im Bundestag wird „Bündnis Sahra Wagenknecht“ gegründet
Zehn Abgeordnete um die Politikerin Sahra Wagenknecht bildeten am Dienstag nach der Auflösung der Linksfraktion eine neue Fraktion im Bundestag. Wagenknecht sagte, sie sei zur Präsidentin und ihr Kollege Klaus Ernst zum Vizepräsidenten gewählt worden. Gleichzeitig stellte die neue Gruppe einen Antrag auf Anerkennung beim Bundestagspräsidenten Baber Bass. Wagenknecht sagte, er hoffe, im Januar eine Entscheidung treffen zu können.
Bei einer Verabschiedung durch das Bundestagsplenum erhalten die Abgeordneten als neue Gruppe bestimmte Rechte und finanzielle Unterstützung. Einzelheiten werden zunächst in einer Ältestenversammlung besprochen und dann in einem Beschluss festgehalten. Die übrigen 28 linken Abgeordneten haben den Status als eigene Gruppe beantragt. Wann über die beiden Anträge abgestimmt wird, macht der Bundestag noch nicht.
Wagenknecht und neun weitere Abgeordnete verließen im Oktober die Linkspartei. Wagenknecht sagte, sie hoffen, im Januar ihre eigene Partei als Wettbewerbsprojekt starten zu können – der eigentliche Start soll am 8. Januar erfolgen. Die Gründungsversammlung der Partei findet am 27. Januar statt.
Ohne ehemalige Mitglieder erreichte die Linksfraktion die Mindestzahl von 37 Abgeordneten nicht und löste sich letzte Woche auf. Derzeit gelten alle 38 ehemaligen Abgeordneten im Bundestag als „parteilos“ und genießen als Einzelabgeordnete nur eingeschränkte Rechte.
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Quelle: www.ntv.de
