Landeskriminalamt - Hessische Razzien gegen Hassverbrechen
Hessische Strafverfolgungsbehörden sind im Rahmen eines Aktionstages gegen Hasskriminalität gegen insgesamt fünf Tatverdächtige vorgegangen. Wie das Landeskriminalamt (LKA) am Freitag in Wiesbaden mitteilte, handelt es sich bei den Angeklagten im Alter zwischen 20 und 59 Jahren um mutmaßliche Urheber von Hasspostings in Süd- und Südosthessen.
Nach Angaben der Behörden fanden vier der „Durchsuchungen“ in Frankfurt am Main, im Main-Kinzig-Kreis sowie in den Kreisen Bergstraße und Darmstadt-Dieburg statt. Einer der fünf Durchsuchungsbefehle wurde nicht vollstreckt. Den fünf Personen wird vorgeworfen, die Symbole verfassungswidriger und terroristischer Organisationen zu verwenden, zu Hass aufzustacheln und Straftaten zu dulden.
Als Grundlage für die Razzia dienten offenbar Daten der Meldestelle „HessenGegenHetze“ der Landesregierung. Zwischen 2020 und 2023 gingen insgesamt 35.800 Meldungen ein. Das LKA sagte, das Programm „hilft der gesamten Gesellschaft bei der Bekämpfung von Hassverbrechen im Internet und trägt zur landesweiten Verfolgung von Hassverbrechen bei“.
Der Einsatz wurde bundesweit vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Insgesamt haben die deutschen Strafverfolgungsbehörden mehr als 120 polizeiliche Maßnahmen ergriffen. Neben Deutschland beteiligten sich auch Frankreich, Österreich, Rumänien, die Slowakei und Spanien.
Polizeibericht
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Quelle: www.stern.de
