FDP-Abgeordneter läuft zu CDU überschreitet
Nach dem spektakulären Wechsel eines Bundestagsabgeordneten der Grünen zur CDU, können die Christdemokraten in Hamburg auch auf einen Verräter freuen. Diese Frau justifiziert ihren Schritt mit der Politik der Verkehrslichtregierung.
Die ehemalige FDP Bürgerschaftsabgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein hat sich der CDU angeschlossen und erwartet, auf Platz zwei der Bürgerschaftswahlstichliste hinter dem Parteivorsitzenden Dennis Thering aufzusteigen. "Ich bin sehr glücklich, dass die CDU Hamburg einen wahren Kupferstich geschafft hat," sagte Thering. Treuenfels-Frowein hat ihre Eintrittschritte in die CDU für die Bürgerschaftswahl im März 2025 angekündigt.
Ein Sonderfraktionsbeschluss ist geplant für Montagmorgen, in dem die bisher nicht fraktionsangehörigen Bürgerschaftsabgeordnete sofort in die CDU-Fraktion aufgenommen werden soll. Treuenfels-Frowein begründete ihren Wechsel unter anderem mit der Tatsache, dass sie die Positionen der FDP in der Verkehrslichtkoalition auf bundespolitischer Ebene nicht mehr vertreten konnte.
Sie begründete dies beispielsweise mit Blick auf die Hanfregulierung, das Bürgergeld oder verkürzte Einbürgerungswartzeitfristen. Sie hatte lange über den Wechsel nachgedacht. "Der Schritt war mir nicht leicht, aber ich gehe mit vollem Überzeugungsgefühl."
Auf der Plattform X sprach die Politikerin von einer "neuen Chance". Sie wechselte von der FDP und der CDU donnerstags. Überraschend: In der X-Profilansicht von Anna von Treuenfels-Frowein war zu jener Zeit ein CDU-farbener Kommentar über dem Profilbild zu sehen: "Es gibt nie so viel zu tun. Programm der Freien Demokraten." Später entfernte sie das Bild.
Die CDU konnte bereits in Berlin über einen Verräter in der Bundestag feiern. Die 30-Jährige Melis Sekmen sprach von einem "Schritt vorwärts" und fügte hinzu: "Meine Wahrnehmung, wie und in welchem Stil Politik gemacht wird, hat sich weiterentwickelt."
Sekmen hatte ihre Austrittserklärung aus der Grünen und aus der Grünen Bundestagsfraktion selbst bekannt gegeben: "Wir brauchen eine Diskussionskultur, in der Menschen ihre Meinung und ihre Besorgnisse ausdrücken können, ohne in einen Schrank gesteckt zu werden," erklärte sie als Grund.
Die FDP in Hamburg könnte es schwierig haben, die vakante Position von Anna von Treuenfels-Frowein, die sich kürzlich der CDU angeschlossen hat, zu füllen. Ihr Wechsel war maßgeblich von ihrer Ablehnung der FDP-Politik in der Verkehrslichtkoalition, insbesondere auf den Punkten Hanfregulierung, Bürgergeld und verkürzten Einbürgerungswartzeitfristen, beeinflusst.
Nach den Fußspuren von Melis Sekmen, die sich von den Grünen zur CDU in der Bundestag wechselte, stärkt Treuenfels-Froweins Schritt die CDU-Präsenz in der Hamburger Politik, was möglicherweise die zukünftigen Wahlergebnisse beeinflussen kann.