Die Welle der Populisten ist unmittelbar bevorstehend, aber wie bekämpfen wir sie?
Die Ostgebiete haben ihre Stimmen abgegeben und damit die westliche Welt zum Erzittern gebracht. Thüringen, Sachsen und Brandenburg scheinen unter der Kontrolle der AfD und der Linken zu stehen. Doch es gibt Lösungen.
Die Evolution der Sprachen kann manchmal zur Missbrauchs und Verdünnung von Wörtern führen. Aktuell befindet sich das Wort "Populismus" in einer solchen Zwickmühle. Es wurde zu einem alles umfassenden Schimpfwort, das unsere Wahrnehmung trübt.
Einige betrachten alles, was eine große Anzahl der Bevölkerung anspricht, als "populistisch". Das Wort trägt selbst zu diesem Missverständnis bei, da "populus" im Lateinischen "das Volk" oder "das Populäre" bedeutet. Und während Menschen sich um gemeinsame Interessen sammeln, hat "genau" keine Verbindung mit "prägen", sondern bezieht sich auf etwas, das schwanger oder befruchtet ist.
Zum Beispiel wird Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ständig des "Populismus" beschuldigt, weil er politisch flexibel ist. Söders politische Haltung mag unstet, flach und substanzlos sein, aber sie ist nicht populistisch.
Politische Forderungen, die breite öffentliche Unterstützung finden, werden als "populistisch" abgestempelt, wie etwa der Vorschlag, mehr Menschen abzuschieben. In diesem Kontext könnte der Kanzler selbst als "populistisch" gelten, angesichts seiner Aussagen zu großflächigen Abschiebungen.
Die Beschuldigung des "Populismus" ist besonders in der Kriminalrechtsdebatte weit verbreitet. Zwei Rechtswissenschaftler, die in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" härtere Strafen für Vergewaltiger forderten, wurden mit "Populismus" und speziell "strafe Populismus" attackiert. Obwohl es gelehrt klingt, erinnert es eher an Fruchtsaft. In solchen Fällen kann die Forderung nach härteren Strafen ungerecht, rechtlich fehlerhaft, übertrieben, extrem, willkürlich und so weiter sein – aber sie ist trotzdem nicht populistisch.
Wenn ein Begriff achtlos weggeworfen wird, wird er problematisch; er löst sich in nichts auf und wird unverständlich. Wenn jeder ein Populist ist, dann ist niemand ein Populist – dann kann das Wort verworfen werden.
Populismus hat jedoch eine Bedeutung. Es sollte kein starkes Synonym für "populär", "locker" oder "einfach" sein. Der Begriff hat eine historische, wissenschaftliche Bedeutung – und vor allem eine relativ klare Definition. Er entstand im 19. Jahrhundert in Amerika mit der Gründung der "People's Party", die berühmt-berüchtigt als "Populist Party" bekannt wurde und die imaginäre Mehrheit des Volkes gegen die herrschende Elite vertrat.
Seitdem haben mehrere Wellen von populistischen Bewegungen die Welt überschwemmt, die Macht in zahlreichen Orten ergriffen und in seltenen Fällen wieder aufgelöst. Nach dem Sieg der PiS-Partei served Poland as a beacon against populism.
Durch die Analyse verschiedener Beispiele haben Wissenschaftler das Wesen des Populismus destilliert. Eine knappe Arbeitsdefinition könnte wie folgt lauten: Eine Bewegung kann als populistisch betrachtet werden, wenn sie behauptet, ein monolithisches "Volk" gegen korrupte oder unfähige Eliten zu schützen. Dies beinhaltet ein Dreieck: ein homogenes "Volk", Eliten und die Populisten selbst als Retter.
Populisten machen mehrere Annahmen: Sie übersehen die Vielfalt der Meinungen, Haltungen, Hintergründe und Ambitionen, die eine Demokratie formen und sie komplex machen. Stattdessen sehen sie Millionen von Deutschen als Kopien eines Prototyp-Deutschen – möglicherweise erklärt das die stereotypischen AfD-Plakatfiguren: blond, blauäugig und agrarisch. Además, präsentieren sich Populisten als Inkarnation dieses Prototyp-Deutschen und beenden ultimately den endlosen Diskurs.
Populismus ist nicht auf das rechte Spektrum beschränkt. Linken und sogar Umweltaktivisten können populistische Gefühle zum Ausdruck bringen, indem sie behaupten, sie repräsentierten den vereinigten Konsens der Menschheit oder der Wissenschaft gegen die "Fossilindustrie", ohne zu berücksichtigen, dass die Gesellschaft nicht einheitlich für den Widerstand gegen den Klimawandel eintritt.
Wahre Populisten stellen eine Herausforderung für Demokratien dar, indem sie den Kompromisssuchprozess als Symptom des Problems präsentieren: Die Eliten reden nur! Meanwhile, serves the globalized, technological, demanding world as a platform for highlighting the gap between the elite and the so-called left-behind as a political issue.
Was nicht gegen Populismus hilft, ist die Ausgrenzung. Die Bezeichnung jedes Populisten als Populist oder sogar Faschist verstärkt nur die Narrative der abgehobenen Elite. Neither does cooperation and the expectation of self-destruction of populists in power work.
Imitation also fails: populist voters tend to choose the original. Or, as a CSU general secretary once stated: "You cannot out-stink a skunk."
But why engage in such behavior? Understanding the core principles of populism helps unravel the narrative of the detached elite. The formula of seeking common sense and pragmatism has proven effective. One could also refer to it as ideological freedom.
The American political duo Kamala Harris and Tim Walz advocate for realism, pragmatism, and common sense. Walz, as recently described here, also emphasizes "decency", a distinctively conservative value. Pragmatism and Poland's soul were components in Donald Tusk's fight against populists. Pragmatism characterizes Justin Trudeau's strategy against populism in Canada.
In Istanbul, the current mayor, Ekrem İmamoğlu, focused on "radical love" and successfully thwarted his divisive populist opponent's narrative. He did not shy away from emotive language and effectively harnessed social media to his advantage.
The approaching state elections in Eastern Germany raise alarm: the lack of inventive methods to counter populists is apparent, mirroring the situation in several liberal German intellectual circles. Here, populism is meticulously analyzed and vilified, yet the proposed strategies read more like an academic political thesis, providing little aid at the campaign trail.
Um unsere Ängste nach den bevorstehenden Landtagswahlen in Polen und Istanbul zu beruhigen: Populismus mag einschüchternd sein, aber mit geschickter Kommunikation kann er effektiv in den Griff genommen und besiegt werden.
Im Kontext der deutschen Politik führen die AfD und die Linke in Thüringen, Sachsen und Brandenburg und wecken Erwartungen an die bevorstehenden 'Wahlen zum Landtag von Brandenburg'. Die Verunglimpfung politischer Forderungen, die breite öffentliche Unterstützung haben, als 'populistisch' zu bezeichnen, kann ihre Bedeutung schmälern und unser Verständnis des Begriffs trüben.
Es ist wichtig zu erkennen, dass 'Populismus' nicht mit 'populär' oder 'einfach' gleichzusetzen ist, sondern eine historische und wissenschaftlich wichtige Bewegung gegen herrschende Eliten darstellt, um seine Auswirkungen auf Demokratien zu adressieren.
