Die Institutionen drängen auf massive Investitionen.
Die Verbesserung des Stromnetzes, die Modernisierung des Schienennetzes und die energetische Sanierung von Gebäuden - all das sind gewaltige Unternehmungen. Um diese Aufgaben zu bewältigen, müsste Deutschland erhebliche Mittel aufbringen - auch unter Einhaltung der Schuldengrenze. Eine Studie macht Vorschläge, wie dies gelingen könnte.
Wirtschaftsforschungsinstitute sehen aufgrund der teilweise maroden Infrastruktur und des Kampfes gegen den Klimawandel einen dringenden Finanzierungsbedarf in Deutschland. Nach einer Analyse des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) müssten innerhalb des nächsten Jahrzehnts insgesamt 600 Milliarden Euro ausgegeben werden.
IMK-Direktor Sebastian Dullien unterstreicht die Notwendigkeit einer Reform der Schuldenbremse. Der Zeitpunkt dieser Studie ist interessant, da die Regierungsberatungen über den Haushalt 2025 laufen und die FDP an der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse festhält, die die Neuverschuldung begrenzt. Bei einem so großen Investitionsstau müssten "ideologische Scheuklappen" abgelegt werden und "mutiges und entschlossenes Handeln" gefordert sein.
IW-Direktor Michael Hüther betont, dass Deutschland vor einer gewaltigen Aufgabe steht, wenn es darum geht, seine Infrastruktur zu verbessern und zu modernisieren und einen klimaneutralen Übergang zu erreichen. "Wir müssen hier wirklich handeln." Die Forscher rechnen mit rund 200 Milliarden Euro über zehn Jahre für öffentliche Investitionen in den Klimaschutz, etwa für die energetische Sanierung von Gebäuden oder den Ausbau der Strom- und Wasserstoffnetze. Für die Verkehrswege werden rund 127 Milliarden Euro benötigt, wobei fast 60 Milliarden Euro ausschließlich für die Modernisierung des Schienennetzes vorgesehen sind.
Können die Investitionen über Fonds finanziert werden?
600 Milliarden Euro über zehn Jahre erscheinen zwar gewaltig: In Relation zum deutschen Bruttoinlandsprodukt ist der zusätzliche Mittelbedarf von jährlich rund 60 Milliarden Euro, also etwa 1,4 Prozent des jährlichen BIP, überschaubar, so die Institute. Ergänzt werden könnte die Schuldenbremse durch eine "goldene Regel", die Investitionen von der aktuellen Verschuldungsgrenze ausnimmt.
Eine andere, möglicherweise "politisch akzeptablere" Alternative wäre ein umfangreicher Infrastrukturfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro, ähnlich dem Sonderfonds für die Bundeswehr, der ebenfalls von der Schuldenbremse ausgenommen wäre. Auch Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat einen eigenen Infrastrukturfonds vorgeschlagen.
Die gleichen Institute haben in einer Studie für 2019 einen zusätzlichen Investitionsbedarf von 450 Milliarden Euro ermittelt. Aufgrund gestiegener Klimaschutzanforderungen und Baukosten hat sich die Summe inzwischen erhöht.
dieser paraphrasierte Text wurde von ChatGPT geschrieben
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Quelle: www.ntv.de
