- Die Eisenbahngesellschaft beabsichtigt, die Bahngebühren um 19% zu erhöhen.
InfraGo, der Netzbeaufsichtiger der Schienenwege, plant, die "Streckennutzungsgebühren" ab 2026 deutlich zu erhöhen. Dies wird voraussichtlich vor allem den Regionalverkehr betreffen, da InfraGo eine Steigerung um 23,5 Prozent von der Bundesnetzagentur anstrebt. Wie aus einer Mitteilung von InfraGo vom vergangenen Montagabend hervorgeht, ist ein durchschnittlicher Anstieg von 19,1 Prozent ab 2026 geplant. Der Fernverkehr könnte um 10,1 Prozent und der Güterverkehr um 14,8 Prozent steigen.
Bundesnetzagentur prüft den Gebührensatzvorschlag
Der von InfraGo vorgeschlagene Anstieg der Streckennutzungsgebühren bedarf der Zustimmung der Bundesnetzagentur. Laut den aktuellen Informationen beginnt der Genehmigungsprozess im Oktober. InfraGo geht davon aus, dass die bisherige Deckelung der Streckennutzungsgebühren für den Nah- und Regionalverkehr nach diesem Genehmigungsprozess nicht mehr gilt. Ein Rechtsstreit zu diesem Thema ist derzeit im Gange.
InfraGo erhebt Streckennutzungsgebühren, die ähnlich wie Mautgebühren funktionieren. Alle Unternehmen, die die Schieneninfrastruktur nutzen, müssen diese Gebühr entrichten, einschließlich der eigenen Transportgesellschaften von InfraGo. Die eingenommenen Gelder werden für die Wartung des Schienennetzes, die Finanzierung der Betriebskosten und die Investitionen in die Netzausbau verwendet, der sich über 33.000 Kilometer in Deutschland erstreckt.
Erhöhung der Eigenkapitalquote des Bundes treibt Streckennutzungsgebühren in die Höhe
InfraGo verwendet die Streckennutzungsgebühren auch, um die Zinsen für die Eigenkapitalquote des Bundes zu decken. Um die geplanten Investitionen in das Schienennetz in Milliardenhöhe zu finanzieren, hat die Bundesregierung während der jüngsten Haushaltsverhandlungen beschlossen, die Eigenkapitalquote um etwa 21 Milliarden Euro zu erhöhen. Diese Erhöhung der Eigenkapitalquote führt zu einer höheren Zinsbelastung und damit zu den erhöhten Streckennutzungsgebühren, wie InfraGo erklärt.
"Wir laufen Gefahr, dass der Schienenverkehr teurer wird, aber weniger genutzt wird", sagt Sarah Stark, Geschäftsführerin des Verbands der Bahnindustrie. "Die Planungssicherheit für die Elektrifizierung und Digitalisierung nimmt ab, anstatt zu wachsen."
InfraGo führt jedoch Verhandlungen mit der Bundesregierung über eine mögliche Lösung für das Problem der Streckennutzungsgebühren.
Die Bundesnetzagentur, die für die Aufsicht über den Schienenverkehr zuständig ist, wird den Vorschlag von InfraGo prüfen, die Streckennutzungsgebühren ab SZ (2026) zu erhöhen. Wenn genehmigt, könnte die Deckelung der Streckennutzungsgebühren für den Nah- und Regionalverkehr in SZ wegfallen.
