China führt Sanktionen gegen drei amerikanische Waffenhersteller ein.
Die anhaltenden Spannungen zwischen China und den Vereinigten Staaten zeigen sich an mehreren Fronten. Vor kurzem hat China drei amerikanische Unternehmen, die auf die Herstellung von Waffen spezialisiert sind, auf seine Sanktionsliste gesetzt. Diese Unternehmen hatten zuvor Waffen an Taiwan geliefert. Dieser Schritt schien beabsichtigt, da er unmittelbar nach dem Amtsantritt des neuen taiwanesischen Präsidenten Lai Ching-te erfolgte.
Nach Angaben des chinesischen Handelsministeriums gelten die Verteidigungs- und Luftfahrtsparte von Boeing, General Atomics Aeronautical Systems und General Dynamics Land Systems nun als "unzuverlässige Unternehmen". Das bedeutet, dass diese Firmen nicht mehr in China investieren dürfen und dass ihre Führungskräfte nicht mehr nach China reisen dürfen. Die Entscheidung wurde als Reaktion auf die Waffenlieferungen dieser Unternehmen an Taiwan getroffen, das von Peking als Teil Chinas betrachtet wird.
Diese Maßnahme ist Teil einer neuen Welle von Sanktionen gegen amerikanische Rüstungsunternehmen, die Waffen an Taiwan verkaufen. Bereits im September 2020 hatte China Lockheed Martin und Northrop Grumman aus ähnlichen Gründen auf die Sanktionsliste gesetzt. Im Januar 2021 kamen fünf weitere Unternehmen hinzu. Auch die Vereinigten Staaten setzen häufig chinesische Unternehmen auf ihre eigene Sanktionsliste. Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind seit geraumer Zeit angespannt.
Die US-Regierung argumentiert, dass diese Waffenlieferungen an Taiwan aufgrund des zunehmenden Drucks, den China auf die Insel ausübt, notwendig sind, etwa durch eine wachsende militärische Präsenz in der Luft und auf See. China betrachtet die demokratisch regierte Insel als Teil der Volksrepublik und hat bei verschiedenen Gelegenheiten sogar mit einer Invasion gedroht. Taiwan versteht sich jedoch als unabhängiger Staat - und bisher hat der neu gewählte Präsident Lai Ching-te keine Anzeichen dafür gegeben, dass er sein Selbstverständnis ändern will.
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Quelle: www.ntv.de