Inhaltsverzeichnis
- Berlin
- Bremen
- Dortmund
- Dresden
- Düsseldorf
- essen
- Frankfurt/Main
- Hamburger
- Köln
- Leipzig
- München
- Stuttgart
Zum Jahreswechsel - Böller sind verboten oder nicht? Was deutsche Großstädte planen
Rund zwei Wochen vor Silvester sind Politiker und Polizei in der Berliner Hauptstadt in eine intensive Phase der Aktionsplanung eingetreten. Am Freitagnachmittag informierte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) Politiker verschiedener Fraktionen des Landes über die Vorbereitungen für den bevorstehenden Silvesterabend und Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Gewaltausbrüche. Spranger hatte zuvor angekündigt, dass die Zahl der diensthabenden Polizisten im Vergleich zum Vorjahr deutlich steigen werde. Zu diesem Zeitpunkt waren etwa 1.300 Polizisten mehr im Einsatz als in einer typischen Nacht. Berlin kann nicht auf die Unterstützung anderer Bundesländer zählen, weil in der Silvesternacht überall Polizei gebraucht wird. Allerdings wird mit dem Einsatz von Bundespolizeikräften gerechnet.
Politik und Polizei gehen davon aus, dass es in diesem Jahr zu ähnlichen Vorfällen wie 2022 kommen wird. So könnte beispielsweise auch der Krieg zwischen Israel und Gaza die Stimmung unter der arabischen Bevölkerung in Neukölln und Gersonbrunnen verschärfen.
Welche Großstädte planen ein Böllerverbot:
Seit Monaten laufen in der Hauptstadt umfangreiche Vorplanungen für das kommende Neue Jahr. Es ist dem Land Berlin rechtlich nicht möglich, Böller im gesamten Stadtgebiet zu verbieten, da es sich dabei um ein Bundesgesetz handelt.
BERLIN
Medienberichten zufolge sind für dieses Jahr vier Böller-Sperrzonen geplant: Teile von Neukölln, Alexanderplatz, Schöneberger Steinmetzkiez und rund um die JVA Moabit. Das Verbot gilt vom 31. Dezember, 18 Uhr, bis zum 1. Januar, 6 Uhr. Auch das Abfeuern von Feuerwerkskörpern und Knallkörpern ist in diesem Bereich verboten. Auch bei der großen Silvesterparty am Brandenburger Tor ist privates Feuerwerk nicht gestattet.
Bremen
„Gemäß der Bremer Polizeiverordnung gilt in der Silvesternacht im Zentrum von Schlacht (von der Tierhofbrücke bis zur Bürgermeister-Smitt-Brücke) ein Böller-/Raketenverbot“, hieß es in einer Antwort aus Bremen Stern-Anfrage von Mays Büro für innere Angelegenheiten. „Während der Silvesterfeierlichkeiten in den Vorjahren kam es dort zu vielen gefährlichen Situationen durch Feuerwerk und Menschenansammlungen. Verstöße gegen polizeiliche Vorschriften werden mit Geldstrafen von bis zu 5.000 Euro geahndet.“ Weser am See 22/23.
Dieses Jahr muss noch entschieden werden, aber die Gesundheitsbehörden gehen davon aus, dass die oben genannten Vorjahresregeln auch Anfang 2023/24 gelten werden.
Dortmund
„An Silvester 2023 wird es in der Dortmunder Innenstadt erstmals seit 2016 kein erweitertes Feuerwerksverbot mehr geben“, hieß es auf dortmund.de. Einzige Ausnahme: Da die Stadt eine Silvesterparty auf dem Friedensplatz veranstaltet, ist das Abfeuern von Böllern dort verboten.
Dresden
„Feuerwerk ist in der Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Pflegeheimen sowie in der Nähe von Gebäuden oder Einrichtungen, die besonders feuerempfindlich sind, verboten“, hieß es in einer Handreichung der Stadt aus dem Jahr 2019 und bezog sich dabei auf eine Karte, auf der diese Gebäude verzeichnet sind. Markiert.
Auf Anfrage des Stern hieß es: „Darüber hinaus liegen dem Ordnungsamt der Landeshauptstadt Dresden derzeit keine Erkenntnisse vor, die die Einrichtung einer Feuerwerkssperrzone nach dem Sprengstoffgesetz oder anderen gesetzlichen Bestimmungen rechtfertigen würden.“ Gründe.“
Düsseldorf
Seit Anfang 2016/2017 ist das Abfeuern von Böllern in der Düsseldorfer Altstadt verboten.Laut Mitteilung der Stadt soll dies auch für das Jahresende und den Jahresanfang gelten: „Die Düsseldorfer Altstadt mit ihren engen Gassen, dem Schlossplatz und der Rheinpromenade lockt traditionell jedes Jahr viele Besucher an.“ Tausende Menschen wollten dabei sein, um das neue Jahr zu begrüßen.“ Vor dem Böllerverbot wurden viele Menschen durch herabstürzende Holzstangen von Raketen verletzt. Das Verbot „ermöglicht es, den durch Feuerwerkskörper verursachten Schaden deutlich zu reduzieren und übermäßige Einwirkungen zu vermeiden.“
essen
„Wie schon in den Vorjahren lehnt die Stadt Essen ein völliges Böllerverbot offen ab“, schrieb ein Pressesprecher der Stadt auf „stern“-Anfrage. „Im Hinblick auf das Thema des Abbrennens von Feuerwerkskörpern und Böllern an Silvester plant das Stadtpolizeiamt Essen keine Regelungen. Der Grund für die Entscheidung, das Abbrennen von Böllern nicht gänzlich zu verbieten, ist ein anderer, sachlicher und rechtlicher Hintergrund.“ Umstände, wie „ein stadtweites oder flächendeckendes Verbot des Abbrennens von Böllern“, setzt die Umsetzung des Gesetzes voraus, dass keine konkreten Gefahrensituationen vorliegen.
Frankfurt/Main
Die Behörden in Frankfurt sind noch nicht so weit fortgeschritten wie in anderen Städten. Die Stadt hofft, noch vor Weihnachten bekannt geben zu können, ob und wo ein Böllerverbot umgesetzt wird. Auf dem Eisernen Steg, der die Altstadt mit Sachsenhausen verbindet, wurde Anfang dieses Jahres das Abfeuern von Böllern verboten, auf Bahnhöfen und entlang von Bahnstrecken galt ein Waffenverbot.
Hamburger
Die Hamburger Polizei hat ein Zündverbot für Böller rund um die Binnenalster in der Hansestadt und auf dem Rathausmarkt erlassen, wie auf der interaktiven Karte zu sehen ist. Die Anordnung gilt vom 31. Dezember 2023, 18 Uhr, bis zum 1. Januar 2024, 1 Uhr.
Köln
„Mit Beginn des Jahres 2023/24 wird es in Köln erstmals ein großflächiges Schießverbotsgebiet in der linksrheinischen Innenstadt geben“, heißt es auf stadt-koeln. Deutschland. „Pyrotechnische Gegenstände mit einzigartiger Sprengwirkung, wie z. B. Böller und Böller zu Silvester, dürfen zwischen Rhein und Lingen (einschließlich) nicht gezündet werden. Feuerwerksraketen und andere Feuerwerkskörper, die in erster Linie mit der Sichtbarkeit in Zusammenhang stehen, sind von dieser Regelung nicht betroffen. Wer ignoriert Wer trotz Feuerverbot Böller zündet, muss mit einem Bußgeld von bis zu 200 Euro rechnen. Das Sprengstoffgesetz sieht sogar Bußgelder von bis zu 50.000 Euro vor.“
Leipzig
„Die Stadt hat nach Angaben des Leipziger Ordnungsamtes keine Pläne, in der Silvesternacht klare Sperrzonen einzurichten“, schrieb der Pressesprecher der Stadt auf „schwerwiegende“ Anfrage. „Das Gesetz verbietet jedoch das Abbrennen von Pyrotechnik in der Nähe von besonders geschützten Gebäuden (z. B. Kirchen, Krankenhäuser, Kinder- und Pflegeheime) gemäß § 23 Abs. 1 1.SprengV. Die Entfernung richtet sich nach dem Einzelfall des Abbrennens von Pyrotechnik.“ ”
München
„Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern in den Fußgängerzonen Marienplatz (Innenstadt), Stachus und Viktualienmarkt ist an Silvester nicht gestattet“, heißt es auf stadt.muenchen. Deutschland. „Das Verbot gilt von Sonntag, 31. Dezember 2023, 21 Uhr, bis Montag, 1. Januar 2024, 2 Uhr. Grundlage des Verbots ist die Gefahrenprognose des Polizeipräsidiums München. Betroffen sind alle Arten und Kategorien von Feuerwerkskörpern, außer z. B. Pyrotechnik oder Feuerwerkskörper (Kategorie F1). Den Bewohnern ist der Transport pyrotechnischer Gegenstände in und aus ihren Wohnungen in Bereiche außerhalb des Sperrgebiets gestattet.
Stuttgart
Stuttgart kündigte außerdem ein Zündverbot von Böllern laut Polizeiverordnung sowie ein Verbot des „Mitführens und Verbrennens pyrotechnischer Gegenstände“ im sogenannten Cityring in der Stuttgarter Innenstadt an – ab dem 31. Dezember 2023, 18 Uhr, bis Januar 1. 2024, 3 Uhr morgens.
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Quelle: www.stern.de