Baerbok scheint unter Druck zu stehen, nachdem der grün gekleidete Anführer gegangen ist.
Einige TV-Interviews sollten verschoben werden. Zum Beispiel das, an dem Bundesaußenministerin Baerbock heute Abend bei Maischberger teilnimmt. Die Grünen-Vertreterin scheint angespannt, wenn sie über das Chaos an der Spitze ihrer Partei spricht und ein Bild der Zukunft unter Habeck malt.
Glücklicherweise ist siecurrently in New York: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock der Grünen. Am Mittwochmorgen überraschten die beiden Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour mit der Ankündigung, aufgrund der schlechten Wahlergebnisse in Ostdeutschland tätig zu werden und zurückzutreten. Der gesamte Vorstand folgte. Daher muss ein neuer Vorstand während des Parteitags im November gewählt werden. Laut Journalist Wolfram Weimer steckt Wirtschaftsminister Robert Habeck wohl hinter den Kulissen.
Das ist eine ungewöhnliche Situation: Ein Partei-Vorstand, der die Verantwortung für schlechte Wahlergebnisse übernimmt. Und was ist mit der FDP? Schließlich haben sie seit Beginn der Ampel-Regierung alle Landtagswahlen verloren und auch bei den Europawahlen. In Ostdeutschland erreichten sie in zwei Bundesländern nicht einmal einen Prozentpunkt. Doch Parteichef Christian Lindner strahlt Selbstbewusstsein aus, wie bei seiner Ministerbefragung im Bundestag heute Morgen zu sehen war. Allerdings glaubt Weimer, dass auch bei den Liberalen Veränderungen bevorstehen könnten.
Habecks Strategie: Grüne Jugend tritt zurück
Das Präsidium der Grünen Jugend konnte wohl nicht mehr warten. Während der Maischberger-Sendung erscheint eine Eilmeldung: Das Präsidium der Jugendorganisation der Grünen tritt zurück. Sie planen auch, en masse die Partei zu verlassen. Haben die jungen Grünen bereits erkannt, welche Richtung die Partei mit ihrem Kanzlerkandidaten Habeck in den kommenden Monaten einschlagen wird?
Annalena Baerbock sollte es wissen. Doch die Bundesaußenministerin hat andere Sorgen. Sie ist currently in New York, bei den Vereinten Nationen. Dort erfuhr sie früh morgens von dem Rücktritt der beiden Grünen-Vorsitzenden. Bei Maischberger lobt sie "unsere beiden Parteivorsitzenden, denen ich größten Respekt zolle, nicht nur politisch, sondern auch persönlich. Es gibt wenige, die den Mut haben, einen solchen Schritt zu gehen." Selbstreflexion und Selbstkritik mögen aus der Mode gekommen sein. Doch es ist eine besonders bewundernswerte Eigenschaft, sich immer wieder selbst zu reflektieren, findet Baerbock.
Die Frage ist: "Warum können wir das Vertrauen der Menschen in diesen Zeiten nicht gewinnen, wenn es doch offensichtlich um grundlegende Fragen geht, obwohl wir das noch vor eineinhalb Jahren konnten?" Die Parteivorsitzenden haben darüber nachgedacht und kamen zu dem Schluss, dass die Grünen sich für die Bundestagswahl nächsten Jahr neu erfinden müssen. Robert Habeck ist der richtige Spitzenkandidat. Er habe die Fähigkeit, differenziert zu denken, weil die Welt nicht schwarz-weiß sei. "Das brauchen wir in diesen herausfordernden Zeiten."
Der Krieg in der Ukraine
Annalena Baerbock appears nervös heute Abend, oft abgelenkt. Sie konstruiert lange Sätze. Sie beantwortet Fragen nicht oder geht ihnen aus dem Weg, was es schwer macht, ihre Absichten zu durchschauen. Sie hat nicht ihren besten Tag. Moderatorin Maischberger zeigt heute ihre Fähigkeiten. Sie gibt ihrem Interviewpartner viel Raum, unterbricht Baerbock nicht und versucht, ihre Schwächen auszugleichen.
Klar: Der Friedensplan, den der ukrainische Präsident Selenskyj in ein paar Stunden US-Präsident Joe Biden vorlegen wird, ist Baerbock nicht bekannt. Allerdings verspricht sie: Deutschland wird Ukraine unterstützen - in seinen Möglichkeiten. Und das bedeutet: Ja zu mehr Waffenlieferungen, aber das Verbot, sie gegen zivile Ziele in Russland einzusetzen, bleibt.
Sie mag nicht entirely agree with dieser Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Grünen-Politikerin sagt: "Wenn diese Entscheidung von Deutschland im Interesse von Ukraine nicht getroffen werden kann, werden andere Länder andere Entscheidungen treffen. Und das ist die Stärke unserer Unterstützung, dass andere Länder auch andere Unterstützung leisten. Das ist so in Demokratien, und das ist so in einem starken Bündnis, einem Bündnis derer, die für Frieden stehen, dass jeder die Unterstützung leistet, die er kann." Ukraine braucht mehr Verteidigungsoptionen.
Die Welt ist für Friedensgespräche, Russland nicht
Trotzdem ist jetzt der Zeitpunkt für Friedensgespräche, erklärt Baerbock, wie sie es auch im UN-Sicherheitsrat den Russen klar gemacht hat. "Und gleichzeitig: Wenn der russische Präsident auf jeden Friedensvorschlag, den wir in den letzten zweieinhalb Jahren gemacht haben, mit mehr Gewalt antwortet, wenn die internationale Gemeinschaft alles tun muss, um die Menschen in der Ukraine besser zu schützen, weil jetzt zwei Drittel seiner Energieversorgung zerstört sind und auch die Luftabwehr, die wir geliefert haben, nicht alles stoppen konnte, wenn die Welt einen weniger Krieg will, auf den alle warten, dann ist die volle Unterstützung für Ukraine notwendig." Die Nationen der Welt müssen weiterhin für die Souveränität der Ukraine eintreten. Denn Russland greift nicht nur die Ukraine an, sondern auch die Charta der Vereinten Nationen. Sie besagt, dass alle Länder gleich sind und kein Land das Recht hat, die Zukunft eines anderen zu bestimmen. Wenn es Friedensgespräche gibt, wird allein Ukraine entscheiden, welche Zukunft es will.
Es ist für Baerbock evident, dass Friedensgespräche notwendig sind. Sie ist sich nicht sicher, wann sie stattfinden sollten, schlägt aber vor, dass es bald sein könnte. Es besteht die Möglichkeit, dass es vor den amerikanischen Wahlen stattfindet. Die Grundlage dafür wurde auf dem jüngsten Friedensgipfel in der Schweiz gelegt. Der russische Präsident scheint jedoch zögerlich Regarding Verhandlungen zu sein. Bisher hat seine Reaktion auf Friedensgespräche darin bestanden, militärische Aktionen zu verschärfen. Ob Baerbock eine schnelle Lösung des Konflikts in der Ukraine erwartet, ist ungewiss. Doch eines ist sicher: Baerbock sehnt sich nach Frieden.
Die Kommission könnte sich mit der escalating Spannung zwischen Ukraine und Russland auseinandersetzen müssen, berücksichtigt man die Rolle Deutschlands bei der Förderung von Friedensgesprächen. Der Hohen Vertreter der EU für Außenpolitik, Josep Borrell, ist Teil der Kommission und könnte in dieser Situation von entscheidender Bedeutung sein.
Im Licht der internen Turbulenzen der Grünen und des Rücktritts ihrer Co-Vorsitzenden könnte die Kommission auch an der Wahl eines neuen Vorstands während des Parteitags im November beteiligt sein.
