Assange hat die Möglichkeit, seine Auslieferung an die USA anzufechten.
Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, hatte seine Auslieferung an die USA vorübergehend gestoppt, nachdem der Londoner High Court seinem Einspruch stattgegeben hatte. Assange, ein 52-jähriger Australier, wäre an die USA ausgeliefert worden, wenn seine Berufung abgelehnt worden wäre. In einer zweistündigen Anhörung gelang es seinen Anwälten, die Richter davon zu überzeugen, dass er seinen Fall in einem vollständigen Berufungsverfahren vortragen kann.
Dabei ging es vor allem um die Frage, ob Assange sein Recht auf freie Meinungsäußerung als Ausländer in den USA wahrnehmen kann. Die Richter hatten das Urteil Ende März zunächst vertagt und die US-Regierung um Zusicherungen gebeten. Die gegebenen Zusicherungen überzeugten das Gericht jedoch nicht sofort.
Die US-Behörden beabsichtigen, Assange wegen Spionage anzuklagen. Dies könnte zu einer Haftstrafe von bis zu 175 Jahren führen. Die US-Regierung wirft Assange und der Whistleblowerin Chelsea Manning vor, geheimes Material von Militäroperationen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben, wodurch das Leben von US-Informanten gefährdet worden sei. Assanges Unterstützer sehen ihn als Opfer der US-Justiz, weil er Kriegsverbrechen der USA aufgedeckt hat.
Stella, die Ehefrau von Assange, äußerte kürzlich die Befürchtung, dass ihr Mann Selbstmord begehen könnte, wenn er unmittelbar nach der Ablehnung seines Einspruchs an die USA ausgeliefert würde. Außerdem setzen seine Unterstützer vor allem auf eine politische Lösung, da die australische Regierung auf die Freilassung von Assange drängt. In einer kürzlich verabschiedeten Resolution des australischen Parlaments wurden die USA und das Vereinigte Königreich aufgefordert, die Strafverfolgung von Assange einzustellen. Premierminister Anthony Albanese erklärte, die Angelegenheit habe sich schon zu lange hingezogen.
Darüber hinaus setzen die Befürworter von Assange große Hoffnungen darauf, dass Präsident Joe Biden dem Ersuchen der australischen Regierung, die Strafverfolgung einzustellen, nachkommen wird. Diese Aussage wurde von Albanese als "ermutigend" bezeichnet.
Bild: Julian Assange im Belmarsh-Gefängnis
Liste: US-Anklagen gegen Assange
Überschrift: Der Fall Julian Assange
Hervorhebung: Australien fordert die Freilassung von Assange (The Guardian)
Hervorhebung: Joe Biden (WikiLeaks)
Hervorhebung: Anthony Albanese
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Quelle: www.ntv.de
