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Wie bewahre ich mir angesichts der Corona-Krise persönliche, soziale und politische Freiheiten?

Kontaktverbot, Grenzschließung, digitales Bürger-Tracking — zur Bekämpfung von Corona greifen Regierungen weltweit zu drastischen Maßnahmen. Dabei betreffen die Einschränkungen auch unsere Grundrechte, wie Versammlungsfreiheit oder Freizügigkeit. Das Infektionsschutzgesetz erlaubt das. Auch wenn manche Einschränkungen mittlerweile gelockert wurden: Wann wir zu unserem alten Leben zurückkehren können, bleibt ungewiss.

Es ist verständlich, dass angesichts von existenziellen Nöten, von persönlichen Sorgen um Angehörige, Freunde und sich selbst, angesichts von Fällen häuslicher Gewalt die Auswirkungen der Corona–Krise auf unsere demokratische Gesellschaft derzeit nicht im Mittelpunkt stehen. Doch nicht nur in Asien, auch in der europäischen Union haben sich alarmierende Entwicklungen vollzogen. So hat etwa Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sein Land zeitweise per Dekret regiert — bei erzwungener “parlamentarischer Pause” – und nebenbei die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, dies auch künftig zu tun — womöglich auf unbestimmte Zeit. Auch die mit dem “Pandemie–Gesetz” verabschiedeten Ermächtigungsvorstöße von Gesundheitsminister Spahn werden von der Sorge begleitet, dass ein Bundesministerium künftig per Verwaltungsakt und ohne Zustimmung des Bundesrats in Grundrechte eingreifen könnte.

Besteht die Gefahr, dass der Ausnahmezustand zum Normalzustand wird? Was bedeuten diese Entwicklungen für unsere liberale Demokratie? Können wir Demokratie in Isolation überhaupt leben?

Diesen Fragen widmet sich das jüngste Projekt der Jugend–LmDR “Bridging Corona: From Social Distancing to Digital Connection”. In kurzen Videobeiträgen haben junge Landsleute die Gelegenheit erhalten zu sagen, wie sie sich trotz Corona-Krise soziale, persönliche und politische Freiheiten bewahrt haben. Ziel des Projekts war es, für die politischen Auswirkungen des Corona–induzierten “Ausnahmezustands” zu sensibilisieren und eine Diskussion anzuregen in und außerhalb der Community. Mithilfe des Videoformats sollte insbesondere auch über die Community–Grenzen hinaus Sichtbarkeit hergestellt werden dafür, dass Deutsche aus Russland sich an dem gesamtgesellschaftlichen demokratischen Diskurs aktiv beteiligen.

Thematisiert wurden zum einen persönliche Nöte und Sorgen, die Rolle des familiären Zusammenhalts und solidarischer Hilfestellung aber auch der (mehrsprachige) Medienkonsum. Zudem haben sich die Protagonisten dazu geäußert, wie sie sich politisch informieren und welchen Quellen sie vertrauen.

So beschreibt die in der Jugend–LmDR aktive Kim Kujat, wie sie mit seltsamen Nachrichten umgeht (verlässliche Auskünfte geben seriöse Quellen) oder ob sie Angstmache an sich heranlässt (nein).

Andere Protagonisten beschreiben, wie sie mit den Einschränkungen von Grundrechten in Deutschland umgehen — auch im Kontrast zu den Herkunftsgebieten. So schätzt Erika Erhardt ihre Grundrechte jetzt viel mehr als vor der Corona–Krise und appelliert weiterhin an den Zusammenhalt und das solidarische Miteinander in der Bevölkerung.

Die Bildungsreferentin Alexandra Dornhof setzt im Umgang mit Verschwörungstheorien und Hasskommentaren darauf, die Sorgen ernstzunehmen, auf die Menschen zuzugehen und sie nicht gleich “abzustempeln”.

“Unsere Gesellschaft muss mehr Räume für Begegnung schaffen” sagt Walter Gauks, Bundesvorsitzender der Jugend–LmDR. Das sei die zentrale Lehre aus den negativen Entwicklungen in der Corona-Krise. Vereine spielten dabei eine zentrale Rolle für das gute Miteinander.

Die Videobeiträge des Projekts „Bridging Corona“ wurden auf dem reichweitenstärksten sozialen Netzwerk, Facebook, veröffentlicht und haben insgesamt eine Reichweite von rund 15.000 Abrufen erzielt. Die Videos sind auf der Facebook-Seite der Jugend–LmDR unter www.facebook.com/jugend.lmdr jederzeit abrufbar.

Das Projekt wurde mit freundlicher Unterstützung der Berliner Landeszentrale für politische Bildung umgesetzt. Dabei kooperierte die Jugend–LmDR mit der B.in Kultur, Integration und Bildung gUG und dem Netzwerk „Wir gemeinsam“.

Philipp Kirchner

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