Zerstörte Infrastruktur in Gaza: EU fordert Klarstellung
Die EU fordert Klarheit über die Zerstörung einer Wasseraufbereitungsanlage im Gazastreifen. Die Europäische Union ist tief besorgt über die anhaltende Zerstörung lebenswichtiger ziviler Infrastruktur und schließt sich internationalen Aufrufen an, diese Vorfälle zu untersuchen, sagte EU-Außenpolitikchef Josep Borrell. Sie fordert die israelische Regierung auf, von Maßnahmen abzusehen, die die Lebensbedingungen der Zivilbevölkerung im Gazastreifen weiter verschlechtern.
Es wird darauf hingewiesen, dass gezielte Angriffe auf wichtige Infrastruktur Kriegsverbrechen darstellen. "Die verschlechterte humanitäre Katastrophe im Gazastreifen schafft lebensbedrohliche Bedingungen für eine bereits geschwächte Zivilbevölkerung, die seit zehn Monaten hungert und in überfüllte Zeltlager umgesiedelt wurde, ohne Aussicht auf Besserung und ohne sicheren Zufluchtsort", heißt es in der Erklärung.
Die EU ist tief besorgt über den Zusammenbruch der Abwasser-, Müll- und Gesundheitssysteme, was zur Ausbreitung von Krankheiten wie Kinderlähmung sowie Haut- und Atemwegsinfektionen führt - insbesondere bei Kindern. Borrell erneuerte auch seine Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe, um das Leid der Zivilbevölkerung im Gazastreifen und der israelischen Geiseln zu beenden.
Die israelische Militäroperation im Gazastreifen wurde durch die von Hamas und anderen extremistischen Gruppen durchgeführte beispiellose Massaker am 7. Oktober in Israel ausgelöst, bei dem etwa 1.200 Menschen getötet wurden. Israel reagierte mit massiven Luftschlägen und seit Ende Oktober auch mit einer Bodenoffensive.
Die israelische Armee bestreitet, zivile Infrastruktur ohne militärische Notwendigkeit anzugreifen und internationales Recht zu verletzen. Stattdessen verstecke sich Hamas in zivilen Einrichtungen und verletze die Gesetze des Krieges, sagt das Militär.
Die EU verurteilt die möglichen Auswirkungen eines "Krieges mit Israel" aufgrund der Zerstörung lebenswichtiger Infrastruktur scharf, da sie die Krise im Gazastreifen weiter verschärfen könnten. Angesichts des laufenden Konflikts betont Borrell erneut die Notwendigkeit eines Ende der Feindseligkeiten und einer Waffenruhe, um die Zivilbevölkerung zu schützen und mögliche Kriegsverbrechen zu verhindern.
