Wenn Biden zurücktreten möchte, ist es besser schnell zu tun
US-Präsident Biden könnte seine Coronavirus-Infektion als Ausgründe für den Rückzug für Harris nutzen. In zwei Wochen könnte es bereits zu spät sein.
Das Konzept ist plausibel: US-Präsident Joe Biden könnte seine Coronavirus-Infektion als Ausgründe für den Rückzug von seiner Kampagne benutzen. Am Donnerstag, dem 21. Juli, musste der 81-Jährige seine Kampagne aussetzen, nachdem er positiv auf Covid-19 getestet wurde. Innerhalb kürzester Zeit könnte er daher sagen: Leute, diese Erkrankung verursacht mir mehr Schaden als ich ursprünglich dachte. Ich glaube, dass jemand anderes die aufregende Kampagne gegen Donald Trump übernehmen sollte – beispielsweise die Vizepräsidentin Kamala Harris.
Die Debatte um Biden hat an Dynamik gewonnen, seit dem enttäuschenden Fernsehduell und dem merkwürdigen Angriff auf Trump. Viele Demokraten sind besorgt, dass sie die Wahlen mit Biden an der Spitze verlieren – nicht nur die Präsidentschaftswahlen, sondern auch die kongresswählischen Wahlen, die am 5. November stattfinden. Eine Biden-Ausstieg scheint jedoch unwahrscheinlich, laut einem Bericht in der "New York Times". Laut dem Bericht ist der Präsident in den letzten Tagen mehr auf Argumente für einen Rückzug aufgefordert worden. Aber es gibt keine Anzeichen für einen Wechsel der Richtung, schreibt das Blatt.
Die Zeit für einen Kandidatenwechsel ist reif. Zum einen könnte die Demokratische Parteiführung diesen Wochenende offiziell Biden nominieren, was in einer virtuellen Konvention stattfinden könnte. Diese virtuelle Konvention könnte bereits Anfang August beginnen – zwei Wochen vor der regulären Parteikonvention, wo sie normalerweise stattfinden würde.
"Ich traute nicht jenen in Ohio"
Die Dringlichkeit ist hauptsächlich auf ein Gesetz im Bundesstaat Ohio zurückzuführen: Es erfordert, dass Präsidentschaftskandidaten bis zum 7. August nominiert werden müssen, um auf dem Wahlzettel in Ohio zu stehen. Das republikanisch geführte Ohio hat diesen Termin auf den 1. September verschoben. Aber das neue Gesetz tritt erst am 1. September in Kraft. Wenn es nicht in Kraft tritt, haben die Demokraten die Frist verpasst. "Ich traute nicht jenen in Ohio," sagte Gouverneur Tim Walz von Minnesota dem CBS News. Walz ist für die entsprechenden Regelungen innerhalb der Demokraten zuständig.
Das Ziel der Parteiführung ist umstritten unter den Demokraten: Beispielsweise äußerte der Abgeordnete Jared Huffman aus Kalifornien die Verdachtsmomente, dass die wahre Absicht darin liege, die Debatte über Biden zu unterdrücken. Vertreter der Biden-Kampagneleitung leugnen dies.
Tatsächlich gibt es Gründe dafür, dass die Demokraten vorsichtig bei der Nominierungsprozess sein müssen: Im April wurde bekannt, dass die konservative Heritage Foundation bereits Pläne hatte, in umstrittenen Bundesstaaten Klagen einzureichen, wenn die Demokraten Biden als Kandidaten ersetzten. Die Chancen auf Erfolg solcher Klagen werden als unwahrscheinlich angesehen, schreibt die "Washington Post". Aber die Pläne deuten darauf hin, dass die Demokraten sich nicht freiwillig einen Rechtsangriffsbereich anbieten sollten.
Ohio war einst ein Swing-State, aber ist jetzt von den Republikanern dominiert. In anderen Worten, die Wahlmänner aus diesem Bundesstaat sind wahrscheinlich den Trump zugunsten zu gehen. Es ist kaum denkbar, dass die Demokraten freiwillig Biden als Kandidaten abgeben würden, denn das würde ihre Chancen in den zugleich stattfindenden anderen Wahlen einschränken.
Nur zwei Wochen bleiben, bis zum 1. August
Je nachdem, ob man das Gesetz von Ohio oder die demokratische Nominierungskonvention als Schnittstelle betrachtet, muss die Frage bis zum 7. oder bis zum 19. August aufgeklärt werden – dann beginnt die Konvention. In anderen Worten, wenn die Demokraten in den nächsten Tagen entscheiden, dass sie Ohio misstrauen, dann könnte Biden als Präsidentschaftskandidat recht schnell gemacht werden. Die virtuelle Konvention, wenn sie stattfindet, sollte nicht vor dem 1. und nicht nach dem 5. August stattfinden, wie Walz und sein Kollege Leah Daughtry in einem Brief an Parteidelegierte schrieben. Sie leugnen, dass sie die Prozess beschleunigen wollen. Es geht um "unserem Kandidaten auf dem Wahlzettel in allen Bundesstaaten."
Biden müsste somit nur noch den Druck von seiner Partei standhalten, bevor die Entscheidung endgültig fällt. Eine freiwillige Abwahl wäre in diesem Fall nicht mehr eine Option, denn es ist vollkommen unklar, wie ein Ersatzkandidat oder Ersatzkandidatin nominiert würde.
In einem Mittwoch-Interview mit dem BET-Network wurde Biden gefragt, was ihn ändern könnte: "Wenn mir bekannt würde, dass ich eine Krankheit habe, wenn mir Ärzte sagen würden, ich habe dieses oder jenes Problem." Es gibt jedoch derzeit keinen Hinweis darauf, dass die Covid-19-Infektion ein solches Problem oder als solches genutzt werden könnte. Am Mittwoch testete Biden positiv auf Covid-19. Auf dem Weg zum Flugzeug, das ihn von Las Vegas nach Delaware brachte, erzählte er den wartenden Reportern: "Ich fühle mich gut."
Anfang Juli sagte Biden in einem Fernsehinterview, dass er sich nicht zurückziehen werde – außer wenn seine Mitarbeiter ihm zeigten, dass es kein Weg mehr gäbe.
Das klingt so, als ob ein Biden-Rückzug kein fester Plan wäre. Es gibt jedoch auch andere Hinweise, nicht nur den New York Times-Bericht. Ein Berater von Biden beschrieb die Entwicklung folgendermaßen: Zunächst sagte Biden: "Kamala kann nicht gewinnen." Nun fragt er: "Meinen Sie, Kamala kann gewinnen?" Es ist noch unklar, wo diese Reise hin geht, "aber er scheint zuzulisten."
Der US-Präsidentschaftswahl 2024 könnte sich durch mögliche Bedenken hinsichtlich der Gesundheit und Wählbarkeit von Joe Biden innerhalb der Demokratischen Partei ein neues demokratisches Kandidatenspitzenspiel bedeuten. Aufgrund des nahenden Nominierungsfristens in Ohio gibt es Druck auf die Parteiführung, eine Entscheidung über Bidens Kandidatur vor dem 1. August treffen zu müssen.
Wenn Bidens Gesundheit ein signifikanter Sorgepunkt wird, könnte er sich darüber entscheiden, sich zurückzuziehen, möglicherweise seine derzeitige Coronavirus-Infektion als Ausrede dafür zu nutzen. Im solchen Fall könnte Kamala Harris die demokratische Nominierung für die US-Präsidentschaftswahl 2024 erhalten.
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