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Vor den Europawahlen verteidigt Scholz das Wachstum der Elektromobilität.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich vor der Europawahl für eine Umstellung der Automobilbranche auf mehr Umweltfreundlichkeit ausgesprochen. "Wir stehen hinter dem Wachstum von Elektroautos", sagte er am Samstag bei der 125-Jahr-Feier von Opel in Rüsselsheim. Versuche, diesen Fortschritt...

Olaf Scholz beim Opel-Jubiläum
Olaf Scholz beim Opel-Jubiläum

Vor den Europawahlen verteidigt Scholz das Wachstum der Elektromobilität.

Gegenwärtig widmen Unternehmen wie Opel und viele andere Gelder dem elektrischen Antrieb, erklärte Scholz. Derzeit erweitert sich der Sortimentsbreite, und auch billigere Optionen werden angeboten. Darüber hinaus entsteht überall eine neue Ladesinfrastruktur. Scholz betonte ein Gesetzentwurf, der schnelle Ladesäulen an allen wichtigen Tankstellen in Deutschland bis zum Jahr 2027 garantieren soll. "Deshalb ist es wichtig, weiter auf diesem Weg zu gehen."

In der Europäischen Union werden ab 2035 neue Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren verboten. Ob dies in den kommenden Jahren realisiert wird, bleibt noch zu klären. Hauptsächlich sind die rechten Fraktionen gegen den Abbau von Verbrennungsmotoren.

Zur globalen Handelspolitik spricht Scholz zur Opel-Feier: "Wir schließen uns nicht vor, ausländischen Unternehmen die Türen zu schließen. Nach allen ist es uns auch wichtig, dass unsere Unternehmen Zugang zu ausländischen Märkten haben." Zudem ist die deutsche Automobilindustrie eng mit China verbunden.

Die EU-Kommission eröffnete im letzten Jahr 2023 eine Antitrust-Untersuchung gegen China, da vermutet wurde, dass Beijing illegalen Subventionen für Elektroautos zukommen lasse. Wenn sich herausstellt, dass Beijing die internationalen Handelsregeln verletzt, könnte Brüssel Strafen auf chinesische Autos verhängen. Der Kanzler hatte zuvor seine klare Position gegen einen "Handelskonflikt" ausgesprochen: Es ist nicht förderlich für Industriemächte wie Deutschland.

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