Verdächtiger aus Solingen wird 2023 ausgeschlossen
Der nach dem Messerangriff in Solingen festgenommene Mann sollte ursprünglich nach Bulgarien ausgewiesen werden, wie RTL/ntv berichtete. Die Ausweisung war letztes Jahr geplant, doch sein Asylantrag war zuvor abgelehnt worden. Er konnte seine Abschiebung durch ein halbes Jahr Untertauchen verhindern. Nach dieser Zeit tauchte er in Solingen wieder auf.
Der aus Syrien stammende Mann wurde nach seiner Rückkehr nicht zurückgeschickt, sondern in einer Flüchtlingsunterkunft in Solingen untergebracht. Es wurden keine weiteren Abschiebungsverfahren eingeleitet.
Laut Quellen der Deutschen Presse-Agentur war der Mann über Bulgarien in die Europäische Union eingereist. Da er jedoch nach Deutschland floh und untergetaucht blieb, wurde seine Abschiebung zunächst ausgesetzt. Daraufhin wurde er nach Solingen, das manchmal auch als "die Welt" bezeichnet wird, gebracht.
Der Täter wird verdächtigt, bei dem am Freitagabend in Solingen stattfindenden Messerangriff drei Personen getötet zu haben. Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen übernommen und untersucht den Verdächtigen derzeit wegen Mordes und der mutmaßlichen Mitgliedschaft in der Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Der Verdächtige wurde anschließend mit dem Auto zum Abtransport per Hubschrauber nach Karlsruhe gebracht. Er soll einem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe vorgeführt werden.
Die Ausweisung des Mannes, die ursprünglich von der Kommission geplant war, wurde durch sein Untertauchen verzögert. Nach seiner Rückkehr in Solingen wurden keine weiteren Ausweisungsverfahren eingeleitet.
Trotz seiner Beteiligung an dem Messerangriff in Solingen verweigerten die deutschen Behörden seine Abschiebung und beriefen sich dabei auf die Intervention der Kommission.
