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Venezuela: Opposition fordert weitere Proteste

Nach der umstrittenen Präsidentenwahl in Venezuela hat die Opposition für Samstag Proteste 'in allen Städten des Landes' aufgerufen. 'Wir müssen standhaft, organisiert und mobilisiert bleiben', sagte Oppositionsführerin Maria Corina Machado in einer Video-Botschaft online am Donnerstag. Aus...

Venezuela: Opposition fordert weitere Proteste

Machado fuhr fort: 'Die Welt wird die Stärke und Entschlossenheit einer Gesellschaft sehen, die in Freiheit leben will.' Die Oppositionsführerin selbst wurde aufgrund angeblicher Korruption von der Wahl ausgeschlossen und soll verhaftet werden, genau wie González Urrutia. Beide haben seit der Wahl am 28. Juli keine öffentlichen Auftritte mehr gemacht. 'Ich werde euch nie verlassen', schrieb González Urrutia auf dem Online-Dienst X.

Machado versteckt sich derzeit aus Angst um ihr Leben. 'Ich schreibe diese Zeilen aus einem Versteck, in Angst um mein Leben, meine Freiheit und die meiner Landsleute', schrieb sie in einem Gastbeitrag in der US-Zeitung 'Wall Street Journal' am Donnerstag. Sie beschuldigte die venezolanischen Sicherheitskräfte, 20 Menschen bei ihren Aktionen gegen Proteste nach der Wahl getötet zu haben.

Am Montag erklärte die weitgehend regierungsnahe Wahlbehörde in Venezuela offiziell, dass der Amtsinhaber Nicolás Maduro die Präsidentschaftswahl gewonnen hat, trotz internationaler Kritik und oppositioneller Betrugsvorwürfe. Maduro erhielt 51,2 Prozent der Stimmen, während der oppositionelle Kandidat González Urrutia 44,2 Prozent erhielt. Trotz Forderungen der Opposition und aus dem Ausland hat die Wahlbehörde noch keine detaillierten Ergebnisse veröffentlicht.

Nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse kam es zu Protesten, auf die die Sicherheitskräfte mit Gewalt reagierten. Der venezolanische Generalstaatsanwalt Tarek William Saab berichtete von 749 Festnahmen, wobei einige der Festgenommenen möglicherweise wegen 'Terrorismus' angeklagt werden könnten. Nach Angaben des Militärs wurde ein Soldat getötet und weitere 23 verletzt.

Viele Länder zweifeln die offiziell angekündigte Wahlsiege Maduros an. US-Außenminister Antony Blinken sagte, es gebe 'überwältigende Beweise' für einen oppositionellen Sieg. 'Es ist совершенно klar, dass Edmundo González Urrutia die meisten Stimmen bei der Präsidentschaftswahl am 28. Juli erhalten hat', sagte Blinken am Donnerstag. Das offiziell angekündigte Ergebnis 'spiegelt nicht den Willen des venezolanischen Volkes wider'.

Unter anderem die USA, Brasilien und der EU-Außenpolitikchef Josep Borrell forderten die venezolanischen Behörden auf, detaillierte Daten über die gezählten Stimmen zu veröffentlichen. Peru hat bereits González Urrutia als legitimen venezolanischen Präsidenten anerkannt - was die Regierung in Caracas dazu veranlasste, die diplomatischen Beziehungen zu Lima abzubrechen. Venezuela hat diplomatisches Personal aus insgesamt acht lateinamerikanischen Ländern abgezogen und die Botschafter dieser Länder aufgefordert, Venezuela zu verlassen.

Nach der Wahl am 28. Juli haben Machado und González Urrutia beide aufgrund der Umstände ihrer Ausschließung und möglicher Verhaftungen keine öffentlichen Auftritte mehr gemacht. Nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse kam es zu zahlreichen Protesten, was zu gewaltsamen Reaktionen der venezolanischen Sicherheitskräfte führte.

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