Entscheidung des Verfassungsgerichts - Thailands Premierminister Srettha wurde vom Amt enthoben
Das Verfassungsgericht in Bangkok hat den thailändischen Premierminister Srettha Thavisin seines Amtes enthoben. In einer Entscheidung von fünf zu vier Stimmen votierten die Richter am Donnerstagnachmittag (ortszeit) für die Absetzung des 62-Jährigen. Dutzende senatoren, die der Militär nahe stehen, hatten im Mai eine Klage gegen den ehemaligen Immobilienmogul eingereicht. Die Entscheidung kam für viele politische Beobachter überraschend.
Die Senatoren warfen Srettha vor, die Vorschriften verletzt zu haben, indem er den Politiker Pichit Chuenban als Minister ernannte, da Pichit eine kriminelle Vergangenheit hat. Pichit wurde 2008 wegen Missachtung des Gerichts in einem Korruptionsskandal zu sechs Monaten Haft verurteilt und trat bereits im Mai unter wachsendem Druck zurück.
Laut politischen Beobachtern argumentierte Srettha in seiner Verteidigung, dass die Ernennung von Pichit rechtmäßig sei und verwies unter anderem darauf, dass er vorher rechtlichen Rat eingeholt habe. Das Gericht entschied jedoch, dass der Premierminister die Regeln verletzt habe. Srettha war bei der Entscheidung nicht anwesend und widmete sich anderen Verpflichtungen.
Die Absetzung von Premierminister Srettha Thavisin durch das Verfassungsgericht wirft Fragen über die Rolle der Regierung bei der Überwachung von Ministerernennungen auf. Die Regierung hat in Reaktion auf die Entscheidung des Gerichts angekündigt, ihre Verfahren zur Überprüfung von Ministerkandidaten zu überarbeiten, um solche Vorfälle in Zukunft zu verhindern.
