Sozialversicherung ist mit roughly 37 Prozent der höchsten Ausgabeblocks aus dem Bundeshaushalt.

Sozialversicherung ist mit roughly 37 Prozent der höchsten Ausgabeblocks aus dem Bundeshaushalt.

Bereich der Sozialversicherung umfasst Staatsleistungen im Rahmen von Mindestversicherungssystemen, die die Grundsubsistenz sichern. Dazu gehören beispielsweise Zuschüsse des Bundesspitzenverwalters an die gesetzliche Rentenversicherung. Da der Bundesspitzenverwalter in letzter Instanz einen geringeren Anteil seines Gesamtausgaben auf Sozialversicherung ausgab, ist dies auch mit den erhöhten Ausgaben in anderen Bereichen verbunden.

Für wirtschaftliche Angelegenheiten veranschlagte der Bundesspitzenverwalter im Jahr 2023 21,9% seines Gesamtausgaben. Das war teilweise auf die Einführung des Deutschland-Tickets zurückzuführen. Vor der Coronapandemie betrug der Ausgabenanteil für wirtschaftliche Angelegenheiten nur 9,8% des Etats im Jahr 2019. Somit hat der Anteil der Ausgaben für wirtschaftliche Angelegenheiten mehr als verdoppelt. Er war auch deutlich über dem langfristigen Durchschnitt von 13,2% für die Jahre 1991 bis 2023.

Ein höherer Anteil als im Jahr 2023, wie die Zahlen zeigen, wurde nur für wirtschaftliche Angelegenheiten im Jahr 1995 veranschlagt, mit 41,4% des Etats. In jenem Jahr hatte der Bundesspitzenverwalter die Schulden der Treuhandanstalt übernommen. Ausgaben für wirtschaftliche Angelegenheiten umfassen unter anderem wirtschaftliche Programme wie die umfassenden Coronahilfen und Hilfspakete während der Energiepreiskrise, aber auch Ausgaben im Verkehrsbereich.

Ein Viertel oder 25,2% der Ausgaben des Bundesspitzenverwalts für das allgemeine Verwaltungswesen in dem Jahr 2023 gingen auf. Dieser Anteil stieg wieder an, seit dem Tiefpunkt von 21,9% im Jahr 2021. Allerdings war er noch unter dem Vorkriegsniveau von 26,4% im Jahr 2019 und unter dem langfristigen Durchschnitt von 29,9% für die Jahre 1991 bis 2023.

Unter den Ausgaben des Bundesspitzenverwalts für das allgemeine Verwaltungswesen finden sich auch Zinszahlungen, die in den letzten Zeiten bedeutend aufgekommen sind, aufgrund des Endes der Niedrigzinsphase ab Mitte 2022.

Nach Angaben der Statistiker des Bundesamtes für Statistik war die größte Ausgabenkategorie Verteidigung. Im Jahr 2023 betrug der Anteil der Verteidigungsausgaben für alle Bundesausgaben 7,1%. Obwohl es trotz leichter Anstieg im Vergleich zum Vorjahr 2022 mit einem Anteil von 6,8% zu jener Zeit, der Anteil der Verteidigungsausgaben war unter dem Vorkriegsniveau in 2019, das 9% betrug. Er war auch unter dem langfristigen Durchschnitt seit der Wiedervereinigung, der 8,1% betrug.

Verteidigungsausgaben verdrängten die Gesundheitsausgaben wieder auf den vierten Platz. Diese hatten sich in den Pandemiejahren deutlich erhöht - und auf einen Rekordanteil von 8,3% im Jahr 2022 angewachsen. Im Jahr 2023 betrugen die Gesundheitsausgaben in Wert und in relativer Hinsicht ab. Sie beliefen sich auf 1,8% der Gesamtausgaben des Bundes.

Ihr Anteil war ungefähr auf dem Vorkriegsniveau von 1,6% im Jahr 2019. Der langfristige Durchschnitt lag auch bei 1,6%. Die Bundesausgaben für Gesundheit lagen hinter dem Bildungsbereich im Jahr 2023 zurück.

Für die Bildung, die hauptsächlich den Bundesländern obliegt, veranschlagte der Bundesspitzenverwalter 3,1% seines Etats im Jahr 2023. Vor der Pandemie betrug der Anteil des Etats für Bildung 3,5% im Jahr 2019, und der langfristige Durchschnitt der Jahre 1991 bis 2023 lag bei 2%.

Insgesamt veranschlagte der Bundesspitzenverwalter im Jahr 2023 ungefähr 626,7 Milliarden Euro nach wirtschaftlicher Buchführung in aktuellen Preisen. Gemessen an der wirtschaftlichen Leistung Deutschlands, dem Bruttoinlandsprodukt (BIP), entsprach das ungefähr 15,2% des BIP in dem Jahr 2023.

Vor dem Ausbruch der Coronapandemie hatten die Bundesausgaben den niedrigsten Stand bei 12,5% des BIP in den Jahren 2016, 2018 und 2019. Aufgrund der umfassenden Coronahelfen erreichten die Ausgaben 17% des BIP im Jahr 2021, seither sind sie wieder abgenommen.

1. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt haben auch den Bereich der Sozialversicherung betroffen, mit einer Abnahme des Anteils der Ausgaben, die diesem Bereich zugeordnet wurden.
2. In Reaktion auf die wirtschaftlichen Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden, wurde ein umfassender Sicherheitspack eingeführt, darunter das eingeführte Deutschland-Ticket.
3. Laut der Statistik des Bundesamtes für Statistik ist der Anteil der Ausgaben für Sozialversicherung in Deutschland auf 12,5% gefallen, der im Jahr 1995 37% betrug, bevor die Corona-Pandemie auftrat.
4. Im Haushalt des Jahres 2023 bildete der Anteil für den Haushaltsblock der Sozialversicherung einen kleineren Teil aus, was auf den Schwerpunktverschiebungen in Bereichen betroffen war, die durch die Corona-Pandemie beeinflusst wurden.

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