Sie wollen die steigenden Eisenbahntarife verringern.
Die Tochtergesellschaft der Netz-Division von DB verkündet einen erheblichen Anstieg der Gleisnutzungskosten. Dies ist auf die Kapitalaufstockung der Bundesregierung zurückzuführen, die Zinszahlungen erfordert. Allerdings möchte Verkehrsminister Volker Wissing dies infrage stellen.
Wissing beabsichtigt, die bevorstehenden significanten Erhöhungen der Eisenbahn-Gleisnutzungsgebühren zu begrenzen. Um dies zu erreichen, wird der obligatorische Zinssatz auf das Kapital von DB Infrago, der Bahnnetz-Tochtergesellschaft, deutlich gesenkt. Statt 5,9% wird er zukünftig voraussichtlich bei etwa 2% liegen.
DB Infrago teilte am Montagabend mit, dass ab 2026 eine etwaige Erhöhung der Gleisnutzungsgebühren um 20% erforderlich sein könnte. Dies könnte zu significanten Gebührenerhöhungen für sowohl Bahnreisende als auch Frachtkunden führen.
Der Grund für diese Erhöhung ist die Haushaltsvereinbarung, die vorsieht, dass DB Infrago anstelle von Subventionen ein zusätzliches Kapital von 4,5 Milliarden Euro erhält. Dieses Kapital muss Zinsen tragen, wobei ein voraussichtlicher Zinssatz von 5,9% angegeben wird. Um diese Zinsen zu generieren, müssen die Gleisgebühren entsprechend erhöht werden. Laut eigenen Angaben würde DB Infrago durch das Schienennetzsystem additionally 1,2 Milliarden Euro einnehmen.
Allerdings würde eine Senkung des Zinssatzes durch die Bundesregierung auf etwa 2% zu einem Verlust von rund 800 Millionen Euro an Einnahmen führen. Das Ministerium erkennt das Dilemma an: "Das Ministerium wird in Kürze einen klaren Zeitplan vorlegen, wie im Zusammenwirken mit der Industrie und den Bundesländern eine zukunftsfähige Finanzierungsmechanismus der deutschen Schieneninfrastruktur sichergestellt werden kann", sagte ein Sprecher.
Gleisgebühren werden von der Regierung als wichtiger Faktor im Wettbewerb zwischen Schienenverkehr und Straßentransport mit Lkw betrachtet. Das erklärte Ziel ist es, mehr Verkehr auf die Schienen zu verlagern.
Wissings Bestreben, die significanten Erhöhungen der Eisenbahn-Gleisnutzungsgebühren infrage zu stellen, bezieht sich direkt auf die Deutsche Bahn, da DB Infrago, eine Tochtergesellschaft der Netz-Division der Deutschen Bahn, eine mögliche Erhöhung um 20% ab 2026 angekündigt hat.
In einem Bemühen, die Auswirkungen der geplanten Erhöhung der Gleisnutzungsgebühren auf Passagiere und Frachtkunden abzuschwächen, möchte das Ministerium den obligatorischen Zinssatz auf das Kapital von DB Infrago, der derzeit bei 5,9% liegt, auf etwa 2% senken.
