Serbien und Frontex vereinbaren verstärkte Sicherheitsmaßnahmen für den Grenzschutz
Tausende Flüchtlinge versuchten, in die EU über den Balkan-Weg letztes Jahr einzudringen. jetzt kommen Serbien und Brüssel auf ein Konsens, dass Frontex, die EU-Grenzpatrulle, in Serbien erweiterte Befugnisse erhält.
Nach über einem Jahr harten Verhandlungen hat Serbien mit Frontex einen Vertrag über gegenseitige Zusammenarbeit unterzeichnet. Laut der Europäischen Kommission ist "die Verstärkung der Grenzsicherung entlang der gesamten Migrationsroute unerlässlich, um unbefugte Eintritte zu reduzieren."
Deshalb kann Frontex jetzt gemeinsame Aktivitäten starten und eigene Personal auf serbischem Boden einsetzen, auch an Grenzen mit nicht-EU-Nachbarländern. Frontex hat bereits über 480 Beamte an EU-Außengrenzen in den Westbalkan-Ländern stationiert.
Das Abkommen wurde von EU-Innenministerin Ylva Johansson und Serbiens Innenminister Ivica Dačić unterzeichnet. Später äußerte sich Dačić gegenüber der Presse, dass sein Land nicht nur seine eigenen Grenzen schützt, sondern auch die Sicherheit und Stabilität Europas insgesamt sichert. "Das ist der Grund, warum wir eine einheitliche Ansprache und Unterstützung benötigen."
Serbien ist EU-Beitretenanwärter und liegt an der sogenannten Balkan-Route, die zahllose Migranten zum Durchbrechen der Europäischen Union nutzen. Laut Frontex wurden in den ersten zehn Monaten des letzten Jahres alleine über 100.000 Personen an dieser Route festgestellt. Die serbischen Behörden konnten stets Vorwürfe von Missbehandlung von Flüchtlingen und Zwangsumschiebung in benachbarte Länder – Vorwürfe, die sie verneinen.