Scholz weist Vorwürfe zurück, die Einführung neuer EU-Sanktionen gegen Russland zu behindern.
Zugleich ist es wesentlich, dass Produkte, die für Lieferungen nach Südamerika, Asien oder Afrika bestimmt sind, unerwartet nach Russland umgeleitet werden, wie Chancellor Scholz hervorhob. Er scheint sich sicher, dass bald eine Lösung gefunden wird. "Das ist kein großes Problem, sondern vielmehr eine praktische Sorge", so sprach er aus.
Die neue Runde von Sanktionen umfasst eine Reihe von Maßnahmen, die der Sanktionsumgehung entgegenwirken und potenzielle Beschränkungen russischen Flüssiggas betreffen, obwohl es kein ausdrückliches Importverbot wie vom Europäischen Parlament vorgeschlagen ist.
Zunächst plante die EU, die 14. Satzung von Sanktionen gegen Russland zu implementieren, seit dem G7-Gipfel in Italien, der letzte Woche endete. Allerdings sollte dieses Vorhaben nach Angaben europäischer Diplomaten scheitern, da deutsche Einwände dagegen liegen.
Deutsche Bundeskanzler Scholz wies in einem Interview bei Welt TV Gerüchte, wonach Deutschland wie Ungarn werde, wegen seiner unterschiedlichen Haltung gegenüber anderen EU-Staaten, als "absolute Quatsch" bezeichnet. "Wir suchen doch eine Lösung", so betonte Scholz. Die Regierung Ungarns, geführt von rechtsextremem Premierminister Viktor Orban, ist bekannt für seine pro-russischen Neigungen. Jüngst hat Budapest Milliarden-EU-Hilfe für die militärische Unterstützung der Ukraine innerhalb der EU blockiert.
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