Scholz verteidigt das Wachstum der Elektromobilität.
Am Vorabend der Europawahlen forderte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz die grüne Revolution im Automobilsektor. Bei der Feier des 125. Jubiläums von Opel in Rüsselsheim erklärte er: "Wir unterstützen die Ausweitung von Elektrofahrzeugen." Er fügte hinzu: "Wer jetzt zurückkehren will, gefährdet nicht nur alles, was wir bisher erreicht haben, sondern auch unsere zukünftigen Erfolge, unsere zukünftige Vitalität als Industriemacht."
Viele Unternehmen, darunter Opel und viele andere, investieren derzeit massiv in Elektromobilität. Die Angebotspalette wächst, und auch wirtschaftlich attraktive Optionen treten auf dem Markt auf. Zudem breitet sich eine neue Ladesinfrastruktur über das Land aus. Scholz präsentierte ein Gesetzentwurf, der die Verfügbarkeit von Schnellladesstationen an allen bedeutenden Tankstellen in Deutschland bis Ende 2027 garantieren soll, und betonte: "Darum müssen wir uns an dieser Linie festhalten."
Bis 2035 dürfen in der Europäischen Union keine mehr Personenkraftwagen mit Verbrennungsmotor zugelassen werden. Ob dieses Ziel erreicht wird, bleibt in den nächsten Jahren abzuwarten. Besonders auffällig ist, dass sich rechtsextreme Parteien gegen die Verbote von Verbrennungsmotoren stellten.
Im Hinblick auf den globalen Handel kommentierte Scholz auch bei der Opel-Feier: "Wir schließen unsere Märkte nicht für ausländische Unternehmen ab. Denn wir wollen das auch nicht für unsere Unternehmen." Besonders lebhaft ist die chinesische Automobilindustrie.
Anfang 2024 startete die Europäische Union eine Kartellaufsichtsuntersuchung gegen China wegen vermuteter illegaler Subventionen für Elektroautos. Wenn diese Untersuchung aufdeckt, dass Beijing das internationale Handelsrecht verletzt hat, könnte Brüssel Strafen gegen chinesische Autos verhängen. Der Bundeskanzler hatte wiederholt seine starke Ablehnung eines "Handelskriegs" geäußert: "Das ist nicht im besten Interesse von Industrienationen wie Deutschland."
