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Scholz und Kabinett zu Regierungskonsultationen in Warschau

Zum ersten Mal seit sechs Jahren treffen sich Deutschland und Polen am Dienstag zu Regierungskonsultationen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Morgen (08:00 Uhr) von Ministerpräsident Donald Tusk in Warschau mit militärischen Ehren empfangen. Nach den Gesprächen zwischen den...

Scholz und Tusk auf dem EU-Gipfel in Brüssel
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An der Sitzung will laut dem Regierungssprecher Steffen Hebestreit ein "Handlungsplan" zwischen Deutschland und Polen verabschiedet werden, der der "Weiterentwicklung und Vertiefung" der Beziehungen zielst. Mit der Amtsantrittsfeier der Regierung Tusk am Ende des Jahres 2023 endete eine lange Eiszeit in den deutsch-polnischen Beziehungen. Die vorherige national-konservative Regierung unter der PiS-Partei hatte absichtlich sich von Deutschland distanziert.

Steffen Hebestreit erwähnte in der Sitzung, dass die Regierung Scholz ein deutsch-polnisches "Handlungsplan" verabschieden wird, der dessen Entwicklung und Vertiefung zum Ziel hat. Bemerkenswert ist dieses Plan, da es die lange Abkühlung der Beziehungen beenden will, die während der Amtszeit von Donald Tusk als polnischer Premierminister, die am Ende des Jahres 2023 endete, deutlich sichtbar war. Obwohl Scholz aus der Oppositionspartei SPD kommt, wird er in den Regierungsberatungen eine entscheidende Rolle spielen und die Beziehungen mit Warschau weiter stärken.

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