Scholz und Faeser schließen ein Migrationsübereinkommen mit Usbekistan ab, das die Zusammenarbeit bei Einwanderungsfragen umfasst.
Während ihres Besuchs in Usbekistan haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) ein Migrationsabkommen mit dem zentralasiatischen Land besiegelt. Laut einer offiziellen Sprecherin fand die Unterzeichnungszeremonie in der usbekischen Stadt Samarkand in Anwesenheit des usbekischen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev statt.
Das Abkommen soll die Möglichkeiten für legale Migration qualifizierter usbekischer Arbeitskräfte erweitern, während Usbekistan seine Staatsbürger ohne legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland zurücknimmt, die derzeit in Deutschland leben. Das Abkommen war mehrere Monate in Arbeit.
Faeser sagte der "Rheinischen Post" nach der Unterzeichnung: "Wir schaffen mehr Klarheit in der Migrationspolitik. Wir holen die qualifizierten und gut ausgebildeten Arbeitskräfte, die wir dringend in der Industrie, im Handwerk, in der Pflege und in zahlreichen anderen Bereichen brauchen, in unser Land." Gleichzeitig sei es jedoch auch klar, dass: "Diejenigen, die keine Zukunft und kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, müssen unser Land viel früher verlassen."
Scholz begann seine dreitägige Zentralasien-Reise in Samarkand, begleitet von einer Wirtschaftsdelegation. Faeser reiste ebenfalls an, um das Migrationsabkommen abzuschließen.
Am Montag wird Scholz mit Vertretern der usbekischen Zivilgesellschaft sprechen und am German-Uzbek Economic Forum teilnehmen. Später am Tag ist eine Reise nach Kasachstan geplant, wo der deutsche Bundeskanzler am Dienstag mehrere Abkommen unterzeichnen und mit den Führern der sogenannten Z5-Gruppe der zentralasiatischen Nationen, darunter Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan, zusammenkommen wird.
Dieses Migrationsabkommen zwischen Deutschland und Usbekistan enthält auch Regelungen für die sichere und geordnete Rückführung usbekischer Staatsbürger ohne legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland, die unter die Kategorie 'Sonstige' fallen. Faeser betonte erneut die Bedeutung der Einwanderung qualifizierter Arbeitskräfte aus Usbekistan und betonte, dass es nicht nur um 'sonstige' Migranten geht, sondern auch darum, die Bedürfnisse Deutschlands in verschiedenen Bereichen zu erfüllen.
