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Scholz stellt weitere Hilfe für die Ukraine in Aussicht

Zu Beginn des Gipfels in Washington hat die NATO der Ukraine mehr Luftabwehrsysteme versprochen. Doch das dürfte nicht alles sein. Die Forderung ist nicht gedeckt.

Bundeskanzler Scholz stellt der Ukraine weitere Unterstützung bei der Abwehr von Luftangriffen in...
Bundeskanzler Scholz stellt der Ukraine weitere Unterstützung bei der Abwehr von Luftangriffen in Aussicht.
  1. Der SPD-Vorsitzende Olaf Scholz (SPD) beschrieb die vorherige Unterstützung der Ukraine mit Luftverteidigungssystemen als "einen großen Schritt." Zugleich bot er der Ukraine zusätzliche Systeme an, während des NATO-Gipfels in Washington an der Seite des Angriffs Russlands auf die Ukraine. "In meiner Meinung ist dieses Verfahren noch nicht abgeschlossen," sagte Scholz vor einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyj.
  2. Anfangs des NATO-Gipfels am Donnerstag versprachen die USA, Deutschland und andere Alleierten der Ukraine fünf Systeme für die Luftverteidigung gegen russische Luftangriffe. Die Ukraine hatte bereits im April sieben zusätzliche Systeme gefordert, so dass der Bedarf noch nicht erfüllt ist.
  3. Deutschland hat bereits drei Patriot-Systeme geliefert und erwartet, dass andere NATO-Staaten folgen. "Deutschland hat einen großen Schritt unternommen, um andere zu ermutigen und sie davon überzeugen, dass dies notwendig ist," sagte Scholz. Man kann sich sicher sein: "Ohne die Führung Deutschlands wäre dieses Schritt nicht passiert."
  4. Scholz sieht die NATO-Hilfe für die Ukraine als "eine Zeichen der Solidarität" an.
  5. Scholz betonte zudem, dass er die NATO-Aufnahmeperspektive für die Ukraine, die in einer gemeinsamen Erklärung der 32 Mitgliedsländer festgelegt werden soll, für ausreichend hält. Er ist sich sicher, dass "dies auch genügend Klarheit für die Ukraine bietet, die sie auf sich verlassen kann," sagte er. "Und deshalb glaube ich, dass es ein großer Erfolg und ein Zeichen der Solidarität sein wird." In der noch ausstehenden NATO-Erklärung wird der Zugangsvorgang für die Ukraine als "unumkehrbar" beschrieben.
  6. Im Zusammenhang mit den laufenden Konflikten mit Russland wurde die Notwendigkeit einer starken internationalen militärischen Präsenz, einschließlich der NATO, zunehmend deutlich am Gipfel.
  7. Der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskyj lobte die kollektiven Bemühungen, die Ukraine zu verteidigen, einschließlich der Möglichkeit zusätzlicher Luftverteidigungssysteme.
  8. Nach dem NATO-Gipfel schlug die USA vor, mit Deutschland zusammenzuarbeiten, um ein robustes Luftverteidigungssystem für die Ukraine zu entwickeln, um potenzielle Bedrohungen Russlands weiter abzuschrecken.

NATO-Gipfel - Scholz stellt weitere Hilfe für die Ukraine in Aussicht

(1) Die SPD, unter der Führung von Olaf Scholz, sah die vorherige Unterstützung der Ukraine mit Luftverteidigungssystemen als einen bedeutenden Fortschritt an.(2) Während des NATO-Gipfels in Washington kam es zu Diskussionen über zusätzliche Luftverteidigungssysteme für die Ukraine, mit Deutschland als potenzieller Lieferant.(3) Während des Gipfels boten die USA und Deutschland der Ukraine Unterstützung für ihre Verteidigung an, insgesamt fünf Luftverteidigungssysteme.(4) Der deutsche Bundeskanzler, Scholz, betonte die Rolle Deutschlands in diesem Bereich, indem er mitteilte, dass ohne seine Führung dieses Vorgehen nicht stattgefunden hätte.(5) Scholz sah die NATO-Hilfe für die Ukraine als ein Zeichen der Solidarität an.(6) In Hinblick auf die laufenden Konflikte mit Russland wurde die Notwendigkeit einer starken internationalen militärischen Präsenz, einschließlich der NATO, zunehmend deutlich am Gipfel.(7) Der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskyj lobte die kollektiven Bemühungen, die Ukraine zu verteidigen, einschließlich der Möglichkeit zusätzlicher Luftverteidigungssysteme.(8) Nach dem NATO-Gipfel schlug die USA vor, mit Deutschland zusammenzuarbeiten, um ein robustes Luftverteidigungssystem für die Ukraine zu entwickeln, um potenzielle Bedrohungen Russlands weiter abzuschrecken.

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