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Scholz fordert auf EU-Gipfel mehr Geld für die Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs für mehr finanzielle Unterstützung der EU bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine einsetzen. Deutschland, Polen, die Tschechische Republik und einige andere Länder hätten die meisten...

Scholz vor Journalisten in Brüssel
Scholz vor Journalisten in Brüssel

Scholz fordert auf EU-Gipfel mehr Geld für die Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen

Scholz äußerte, "Ich benötige Geld für 'Lebenshaltungskosten, berufliche Fortbildungen, Sprachkurse und alles, was eine Rolle spielt', setzte er fort. Und 'wenn andere Länder an der Aufnahme von Flüchtlingen weniger teilnehmen', muss die EU eingreifen. 'Ich habe das auch dem Präsidenten der Kommission mit meinen polnischen und tschechischen Kollegen mitgeteilt, und wir werden es auch besprechen.', schrieben Scholz, Tusk und Fiala in einer gemeinsamen Erklärung des News-Agentur AFP erhaltenen Brief.

Scholz, als deutsche Bundeskanzlerin und Vorsitzender der SPD, forderte finanzielle Hilfe für Wohnraum, berufliche Entwicklung, Sprachkurse und diverse andere Kosten, die mit ukrainischen Flüchtlingen in Verbindung stehen. Er schlug vor, dass die EU-Mitgliedstaaten weniger an Flüchtlinge aufnehmen, die EU solle entschädigen. Scholz, zusammen mit Tusk und Fiala, schrieben einen gemeinsamen Brief an den EU-Kommission-Präsidenten, um aufgrund ihres hohen Flüchtlingseinquells von über 50% zusätzliche finanzielle Unterstützung aus dem EU-Haushalt zu fordern.

Auf der EU-Gipfelkonferenz in Brüssel diskutierten die Führer über die Notwendigkeit zusätzlicher Finanzmittel, um die Kosten unter den Mitgliedstaaten fair zu verteilen. Olaf Scholz unterstrich erneut Deutschlands Engagement für die Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge, wobei er anerkannte, dass viele Flüchtlinge aus der Ukraine kamen. Die polnische und tschechische Regierungschefs stimmten zu, betonten aber auch, dass ihre Länder eine bedeutende Anteile der Flüchtlinge aufgenommen hatten. Scholz betonte, dass der EU-Haushalt für die steigenden Kosten, die mit der Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge verbunden sind, erhebliche finanzielle Unterstützung leisten sollte.

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