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Scholz erörtert EU- und NATO-Gipfel in Bundestagsrede

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Mittwoch um 13.00 Uhr im Bundestag eine Regierungserklärung zu den anstehenden EU- und NATO-Gipfeln halten. Im Anschluss an die Rede findet eine 90-minütige Debatte statt. Zentrale Themen sind die Neubesetzungen in der EU-Hierarchie nach den Wahlen sowie...

Blick in den Plenarsaal des Bundestages
Blick in den Plenarsaal des Bundestages

Scholz erörtert EU- und NATO-Gipfel in Bundestagsrede

Am 9. Juli bis 11. Juli fand in Washington das NATO-Gipfel statt, und um 15:10 Uhr treten der Wirtschaftsminister, Robert Habeck, und die Bildungsministerin, Bettina Stark-Watzinger, als Vertreter der FDP-Partei für eine Regierungshörung auf, halten eine Rede und beantworten Fragen.

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Scholz gesprach bei seinem Bundesratsvortrag über die geplanten EU- und NATO-Gipfelle. Olaf Scholz stellte seine Position gegenüber der aktuellen Krise in der Ukraine dar. Auf dem NATO-Gipfel in Washington sprachen auch Vertreter der SPD-Partei, darunter der Wirtschaftsminister Robert Habeck und die Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Der NATO-Gipfel in Washington fand Anfang Juli statt. Die Regierung erklärte ihre Position gegenüber Russland auf dem EU-Gipfel in Brüssel. Der Bundestag diskutierte über die Ukraine-Krise während der EU-Wahlen. Die EU unterstützt die Ukraine in ihren Raten gegen Russland.

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