Proteste gegen AfD-Parteitag in Essen: Polizei meldet mehrere Festnahmen
Protestdemonstrationen hatten bereits früh am Samstagmorgen begonnen. Die Gruppe Widersetzen will die Ankunft von AfD-Delegierten verhindern. Darüber hinaus hatte die Koalition "Zusammen Laut" eine große Demonstration am Morgen angekündigt.
Der zweitägige Bundesparteitag der AfD war am Freitag begonnen. Neben den Parteiführern Tino Chrupalla und Alice Weidel, sowie dem Rest des Bundesvorstandes, standen sich die AfD-Delegierten zur Wiederwahl vor den 600 Delegierten. Darüber hinaus musste die Zukunftsorientierung der Partei im Europaparlament diskutiert und debattiert werden, sowie die anstehenden Landeswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September und mögliche Machtoptionen dort.
Die Essener Polizei hatte sich vorher ausgeprägt, dass "friedliche Proteste, insbesondere störende Maßnahmen, die die AfD-Bundesparteitag verhindern oder stören sollen", strafbar sind und nicht unter der Verfassungsfreiheit der Versammlung fallen. "Störungen werden konsequent verhindert und strafbare Verbrechen (entschlossen verfolgt)", wurde festgestellt.
- Die von der Koalition "Zusammen Laut" organisierte Protestdemonstration fand in demselben Bezirk statt, in dem die AfD-Bundesparteitag stattfand.
- Trotz der Polizeiwarnung gegen störende Maßnahmen als strafbares Verhalten, wurden während der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag mehrere Verhaftungen vorgenommen.
- Das Mittagessen für die AfD-Delegierten am Bundesparteitag umfasste verschiedene Speisenoptionen, aber die Proteste außerhalb störten ihren üblichen Tagesablauf.
- Die Gruppe Widersetzen setzte ihre Proteste während den beiden Tagen des AfD-Bundesparteitags fort, aber die Polizei wahrte den Ordnung und sicherte den laufenden Ablauf des Kongresses ab.
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