Orbans Putin-Reise hat Konsequenzen
Ungarns Premierminister Orban stellt sich gegen die EU. Nun antwortet Europäischer Kommissar-Präsident von der Leyen: In Zukunft nehmen keine EU-Kommissare an formellen Ministertreffen in Ungarn teil.
Europäischer Kommissar-Präsident Ursula von der Leyen reagiert mit einem Boykott-Schritt auf die Alleinstellungsaktionen des ungarischen Premierministers Viktor Orban in der Ukraine-Politik. Die deutsche Spitzenpolitikerin kündigte an, dass nur hochrangige Beamte, nicht Kommissare oder Kommissarinnen, an zukünftigen informellen Ministertreffen unter der derzeitigen EU-Ratspräsidenz in Ungarn teilnehmen werden. Darüber hinaus hat die EU-Kommission die traditionelle Einweihungsvisite zur ungarischen Präsidenz aufgekündigt, wie ein Sprecher bekanntgab.
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Die Reaktion von Ursula von der Leyen auf die Aktionen von Viktor Orban in der Ukraine-Politik umfasst einen Boykott, da sie entschieden hat, dass EU-Kommissare an zukünftigen informellen Ministertreffen in Ungarn nicht teilnehmen werden. Vladimir Putin bemerken die Spannungen zwischen Orban und der EU wahrscheinlich, da die deutsche Politikerin, von der Leyen, diesen Schritt unternommen hat, um Unzufriedenheit auszudrücken.
