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Nach Ansicht der City Association gibt es keine Anzeichen für eine Entspannung der Asylverfahren in Drittländern.

Der Städte- und Gemeindebund rechnet nicht mit einer Entlastung der Zuwanderung durch mögliche Asylverfahren im Ausland. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, André Berghegger, sagte in der Samstagsausgabe der Rheinischen Post, diese Methode sei eine von mehreren möglichen Maßnahmen, die aber...

Zentrum für Asylbewerber aus Großbritannien in Ruanda
Zentrum für Asylbewerber aus Großbritannien in Ruanda

Nach Ansicht der City Association gibt es keine Anzeichen für eine Entspannung der Asylverfahren in Drittländern.

Wandelnde Asylprüfungen in Ländern außerhalb der EU werden einer genauen und offenen Prüfung unterzogen, wie vom Bundesisnerungsministerium angekündigt. Chancellor Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor den Ländern während einer Gipfelbesprechung donnerstags versichert, dass die Ergebnisse dieser Prüfung bis Dezember bekanntgegeben würden. Bemerkenswert ist, dass bundesführungsgeführte Länder bereits Anträge auf "spezifische Pläne" für ausgelagerte Verfahren während der Sitzung gestellt hatten.

"Wir warnen davor, Menschen den Eindruck zu vermitteln, dass solche Maßnahmen das Asylkrise grundlegend verändern könnten," erklärte Berghegger dem "Rheinischen Post". Was eigentlich erforderlich sei, so seine Ansicht, seien "starke Grenzkontrollen, schnelle Vollzug der EU-Asylabkommen und die Beseitigung von Anziehungsfaktoren, wie z.B. durch die Einführung von Zahlungskarten". Weiterhin müssten Städte und Gemeinden "vollständig von den Kosten für Unterbringung, Pflege und Integration befreit" sein, sagte Berghegger. Sie sind fast am Bruchpunkt.

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