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Moskau: Die Adenauer-Stiftung ist eine unerwünschte Organisation

Viele internationale Organizations, die die russische Kriegsführung kritisieren, sind nicht mehr in Moskau erwünscht. Nun ist auch eine deutsche Institution betroffen.

Wie viele andere deutsche Nichtregierungsorganisationen ist die Adenauer-Stiftung jetzt auch...
Wie viele andere deutsche Nichtregierungsorganisationen ist die Adenauer-Stiftung jetzt auch offiziell in Russland unwillkommen, faktisch verboten.

- Moskau: Die Adenauer-Stiftung ist eine unerwünschte Organisation

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, die mit der CDU verbunden ist, wurde in Russland als unerwünschte Organisation eingestuft, was faktisch einem Verbot gleichkommt. Während die Stiftung die Unterstützung der europäischen Einheit zum Ziel hat, wird ihr ein "offen provokanter Charakter" vorgeworfen, der darauf abzielt, die Beziehungen zwischen Russland und westlichen Ländern zu verschlechtern, wie das Generalstaatsanwaltsamt in Moskau mitteilt.

Die Organisation wird beschuldigt, Materialien zu verteilen, die die russische Führung, Politik und rechtlichen Institutionen diskreditieren, und die Position feindlicher Staaten bezüglich Moskaus Handlungen in der Ukraine zu vertreten. Es wird weiter behauptet, dass die Informationspolitik der Stiftung darauf abzielt, die politische und wirtschaftliche Isolation Russlands auf der globalen Bühne zu fördern und den Widerstand in den von der militärischen Sonderoperation betroffenen Regionen zu stärken, wie das Kreml offiziell den Krieg nennt.

Kritiker betonen oft, dass das russische Gesetz über unerwünschte Organisationen keine rechtliche Grundlage hat, da unklar ist, welche Handlungen zur Einstufung als unerwünscht führen. Seit Beginn des Kriegs hat Russland zahlreiche Institutionen, darunter Stiftungen und das hochangesehene Deutsche Historische Institut, als unerwünschte Organisationen eingestuft. Die meisten deutschen Nichtregierungsorganisationen haben jedoch bereits ihre Büros im Land aufgrund der russischen Invasion geschlossen.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, die in Russland als unerwünschte Organisation eingestuft wurde, hat einen Significanten Rückschlag in ihren Aktivitäten im Land erlitten. Trotz ihrer Mission, die europäische Einheit zu fördern, sehen die russischen Behörden ihre Aktivitäten als Bedrohung für ihre Beziehungen zu westlichen Ländern.

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