- Macron nimmt an Beratungsgesprächen teil
Nach der Parlamentswahl vor sechs Wochen plant Emmanuel Macron, der französische Präsident, die Bildung einer Regierung. Er hat diesen Prozess eingeleitet, indem er Diskussionen mit Vertretern der linksgerichteten Allianz Nouveau Front Populaire führte, die bei den Wahlen die Nase vorn hatte, jedoch keine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung errang.
Die linksgerichtete Allianz zeigte sich nach dem Treffen optimistisch. Die Vorsitzende der Grünen, Marine Tondelier, sagte: "Wir verlassen dieses Treffen mit positiven Nachrichten." Der Vorsitzende der Sozialistischen Partei, Olivier Faure, fügte hinzu, dass Macron eingesehen habe, dass Stabilität nicht unbedingt die Fortsetzung seiner bisherigen Politik erfordert. Dies sei ein wichtiger Schritt.
Was die Ernennung eines neuen Premierministers betrifft, erwähnte Faure, dass Macron kein genaues Datum genannt habe, aber auf eine schnelle Ernennung hingewiesen habe. Tondelier betonte: "Er muss seine Konsultationen am Montag abschließen. Wir erwarten eine Antwort bis Dienstag."
Macron strebt eine breite Mehrheit in der Regierung an
Bei der Parlamentswahl ging die linksgerichtete Allianz als Sieger hervor und lag knapp vor Macronistischen Mitte-Kräften und Marine Le Pens rechtsextremen Nationalisten. Keine der Lager konnte eine absolute Mehrheit erzielen. Seit der Wahl ist Frankreich von einer politischen Pattsituation geprägt. Macron nahm das Rücktrittsgesuch seines Premierministers, Gabriel Attal, an, hat aber noch keinen neuen Regierungschef ernannt.
Vertreter der Nouveau Front Populaire-Allianz, die die Linke La France Insoumise (LFI), Kommunisten, Sozialisten und Grüne umfasst, bekräftigten nach dem Treffen mit Macron ihren Anspruch auf die Regierungsführung. Ihre Kandidatin für das Amt des Premierministers, Lucie Castets, erklärte: "Ab heute bin ich bereit, diese Koalitionen aufzubauen und mit anderen politischen Kräften ins Gespräch zu kommen, um die Stabilität des Landes zu gewährleisten."
Macron hat wiederholt betont, dass er eine substanzielle und stabile Mehrheit für die Regierung anstrebt. Er appellierte an die Parteien, unabhängig von ihren ideologischen Überzeugungen zusammenzuarbeiten. Die Diskussionen sollen nun dazu beitragen, wie die Parteien dieses Ziel erreichen können, wie aus dem Élysée-Palast zu erfahren war.
Versöhnung von festgefahrenen Positionen
Nach der Linken traf sich Macron mit seinem Mitte-Lager. Anschließend wird er die Konservativen und zwei kleinere Fraktionen treffen. Am Montag wird der Präsident mit Marine Le Pens rechtsextremen Nationalisten und den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern zusammenkommen.
Wie eine Einigung während der Diskussionen erreicht werden kann, bleibt ungewiss. Macrons Lager hat bisher eine Zusammenarbeit mit der oft populistischen LFI-Partei ausgeschlossen. Die linke Allianz besteht jedoch darauf, gemeinsam zu arbeiten - insbesondere innerhalb der Allianz von LFI, Kommunisten, Grünen und Sozialisten.
Die linksgerichtete Allianz, die bei den Parlamentswahlen siegreich war, befindet sich derzeit in Verhandlungen mit Präsident Macron, um eine Mehrheit in der Regierung zu bilden. Macrons Ziel ist es, eine substanzielle und stabile Mehrheit für die Regierung zu erzielen, wie er nach den Wahlen betont hat.
