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Macron löst das Parlament auf und fordert Neuwahlen.

Nach den schweren Verlusten seines Lagers beschließt Präsident Macron, das Parlament aufzulösen. In Kürze sollen Neuwahlen stattfinden.

Emmanuel Macron hat im Fernsehen angekündigt, dass er die Nationalversammlung auflösen und...
Emmanuel Macron hat im Fernsehen angekündigt, dass er die Nationalversammlung auflösen und Neuwahlen für den 30. Juni 2024 ansetzen wird.

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Nach der Verlust seiner gemäßigten Haltung in den Europawahlen löst Präsident Emmanuel Macron das französische Nationalparlament auf. Der Präsident kündigte Neuwahlen an, die in zwei Etappen - am 30. Juni und am 7. Juli - stattfinden sollen. Klarheit und Respekt vor dem französischen Volk scheinen notwendig zu sein, sagte Macron.

Er betonte, "Ich kann nicht einfach weitergehen, als ob nichts geschehen wäre am Ende dieses Tages." Macron unterstrich seine Überzeugung, dass die Franzosen in der Lage sind, die besten Entscheidungen für sich und ihre zukünftigen Generationen zu treffen.

Rechts-Wahlkreise dominieren

Die rechtsextreme Partei Rassemblement National, die von Marine Le Pen geleitet wird, hat einen entscheidenden Sieg in den französischen Europawahlen erzielt, wie erste Ergebnisse zeigen. Der Euroskeptiker-Klub soll zwischen 31,5 und 32,3% der Stimmen erhalten haben, während Macrons pro-EU-Lager geschätzt wird, zwischen 15,2 und 15,4% der Stimmen zu erhalten. Die Sozialisten belegten den dritten Platz mit 14 bis 14,2% der Stimmen. Die rechtsextreme Gruppe Reconquête soll 5,3 bis 5,5% der Stimmen erhalten haben.

Seitdem das französische Zentrum zwei Jahre zuvor seine absolute Mehrheit im Nationalparlament verloren hat, hat die Regierung für Macron schwierig geworden. Die Niederlage in den Europawahlen stellt einen schweren Rückschlag für Macron dar. Während Frankreich sich auf die nächste Präsidentschaftswahl im Jahr 2027 vorbereitet, konzentriert sich die Aufmerksamkeit bereits auf seine potenziellen Nachfolger.

Macrons Barriere für eine dritte Amtszeit

Der französische Präsident, der zweimal gegen seine rechte Konkurrentin Le Pen gewonnen hat, wird nicht zugelassen, um erneut zu kandidieren, nachdem er zwei Amtszeiten absolviert hat. Es ist derzeit unklar, wer die Zentrumskräfte nominieren und ob sie eine Chance gegen Le Pen haben. Le Pens Tochter hat in den letzten Jahren das konservative RN-Image überarbeitet, sodass es auch für den Mainstream rechts passend ist.

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