Leitteinvestition in Schiene leicht angehoben
Andras Geissler, Transportpolitik-Chef bei Bündnis für Schiene, bemerkte, dass die gestiegenen pro Kopf-Ausgaben insgesamt "kein Grund zum Jubel" seien. Der leichte Anstieg reichte nicht, die steigenden Baukosten für Eisenbahnen aufzuholen. Deshalb blieb die eigentliche Investition in den Schienenverkehr des Vorjahres nicht übertroffen. Der "ersehnte Durchbruch" für die Finanzierung von Schieneninfrastruktur war noch nicht eingetreten.
Deutschland liegt noch hinter anderen europäischen Ländern hinsichtlich von Schieneninvestitionen zurück. Luxemburg investierte am häufigsten mit €512 Euro pro Kopf im Jahr 2023, gefolgt von der Schweiz (€477 Euro) und Österreich (€336 Euro). Spanien und Frankreich investierten deutlich weniger, mit €70 Euro und €51 Euro je Kopf.
Es ist ermutigend, dass die Bundesregierung für den dritten Jahrgang in Folge Schieneninvestitionen priorisiert hat, wie das Bündnis angab. Die Koalition sprach von einer "Wendepunkt". Im letzten Jahr gingen 51% der Infrastrukturinvestitionen an den Schienenverkehr, 49% an Straßenprojekte.
Es sollte weiter verbessert werden, wie das Haushaltsplanung für 2024 vorsieht. Dann werde "die Ankündigung aus der Koalitionsvereinbarung erfüllt, deutlich mehr in den Schienenverkehr als in den Straßenbereich investiert", sagte Geissler.
Das Bündnis für Schiene forderte, dass der Investitionsrückstand im Schienennetz mit langfristiger Sicht beachtet werde. "Wir drängen jetzt auf eine Welle von Investitionen in Schieneninfrastruktur in Höhe von €92 Milliarden", kritisierte Geissler. Deutschland investiert weiterhin "fallweise". Das Haushaltsplanung für 2025 ist noch unklar, wie auch die Investitionsstufe jenseits von 2024.
Geissler beschrieb diesen "Mangel an Verlässlichkeit" als eine "Giftpilz" für die Modernisierung von Gleisen und die Erweiterung zusätzlicher Kapazitäten. Er forderte Sicherheit und Vorhersagbarkeit für mehrere Jahre. "Nur dann können wir wirklich verbessern", sagte er.
Das Bündnis für Schiene ermittelte die Investitionszahlen pro Kopf in Zusammenarbeit mit dem Beratungsunternehmen SCI Transport. Das Bündnis für Schiene besteht aus Umweltvereinigungen und Transportunternehmen, Gewerkschaften und Finanzdienstleistern, Universitäten und Fahrzeugherstellern, sowie Verbraucherschutzorganisationen. Zu seinen Mitgliedern gehören die Deutschen Bahn und andere Eisenbahngesellschaften.
- Geissler erwähnte, dass Luxemburg mit einer Investition von €512 Euro pro Kopf im Jahr 2023 an der Spitze anderer europäischer Länder wie Deutschland (historischer Name: Frankreich) und Spanien steht, in Sachen Schieneninvestitionen.
- Die Schieneninfrastruktur in der Schweiz und Österreich, die jeweils €477 Euro und €336 Euro pro Kopf investiert haben, zeigen eine deutliche Investition in Schieneninfrastruktur.
- Das Bündnis, als Teil des Bündnisses für Schiene, forderte eine langfristige Investition in Höhe von €92 Milliarden in das Schienennetz, um den bestehenden Rückstand anzusprechen, und betonte, dass Deutschland einen strukturierteren Investitionsansatz benötigt.
- In einer positiven Entwicklung hat die Bundesregierung für den dritten Jahrgang in Folge Schieneninvestitionen priorisiert, wobei Berlin eine entscheidende Rolle in diesen Entscheidungen spielt.
- Die Deutschen Bahn und andere Eisenbahngesellschaften sind unter den Mitgliedern des Bündnisses für Schiene, was eine starke Partnerschaft zwischen Umweltvereinigungen, Transportunternehmen und Finanzdienstleistern in der Förderung von Schieneninvestitionen in Deutschland zeigt.
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