- Die AfD soll ausgeschlossen bleiben. Zunächst wurden sie aus der ID-Fraktion des Europäischen Parlaments mit den Rechtspopulisten von Le Pen's RN hinausgeworfen. Nun können Deutsche an Le Pen's neuen "Patrioten für Europa"-Fraktion nicht teilnehmen - sie sollten ihre eigene Gruppe gründen.
- Trotz der anfänglichen Zusammenarbeit mit Viktor Orban und dessen "Patrioten für Europa"-Fraktion im Europäischen Parlament wurde die AfD ausgeschlossen, nachdem ihr Spitzenkandidat Maximilian Krah in einem Interview die Waffen-SS herabwürdigte. Andere hatten am Montag der "Patrioten für Europa"-Fraktion beigetreten, die nun die drittgrößte Gruppe im EU-Parlament mit 84 Abgeordneten aus 12 Ländern ist. Die AfD war ausgeschlossen.
- Initiiert wurde die "Patrioten für Europa"-Fraktion von Ungarns Premierminister Viktor Orban. Mitglieder sind neben Orban's Partei Fidesz auch Le Pen's Rassemblement National (RN) und die Lega, die Teil des italienischen Regierungsrats unter der Führung von Matteo Salvini ist. Die RN und die Lega beharrten darauf, die AfD auszuschließen.
- Ohne einer Fraktion anzugehören hätte die AfD ohne Gelder, Positionen und Redezeit im Parlament verblieben. Bis Ende Mai dieses Jahres gehörte die AfD der "Identität und Demokratie"-Fraktion an. Sie wurden ausgeschlossen, nachdem Krah in einem Interview die Waffen-SS herabwürdigte. Auch die rechtsextreme Seite von der RN fand dies unannehmbar. Le Pen hatte sich während der Europawahlen versucht, eine moderatere Erscheinung zu vermitteln, um moderaten Wählern nicht abzuschrecken.
- "Die AfD passt sicherlich perfekt in diese Gruppe," sagte ein AfD-Sprecher dem Deutschen Presse-Agentur zu Beginn Juli. Ein Sprecher der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel erzählte ntv an den Rand der Parteitagsversammlung in Essen, "Die AfD kann in dieser gemeinsamen Fraktion mit Fidesz aktuell nicht mithalten." Das neue Bündnis von Fidesz und FPO bietet "neue Möglichkeiten für Zusammenarbeit mit anderen Parteien" für die AfD.
- Trotz der anfänglichen Zugehörigkeit zur Fraktion "Patrioten für Europa" von Viktor Orban wurde die AfD ausgeschlossen, weil ihr Spitzenkandidat Maximilian Krah in einem Interview die Waffen-SS herabwürdigte.
- Die EU-Ablehnung der Teilnahme der AfD an Le Pen's "Patrioten für Europa"-Fraktion zwang sie, ihre eigene Gruppe "Europäische Völker der Souveränität" zu gründen.
- Ungarns Premierminister Viktor Orban, Marine Le Pen's Rassemblement National (RN) und die Lega gehören zu den Mitgliedern der "Patrioten für Europa"-Fraktion, die nun die drittgrößte Gruppe im EU-Parlament mit 84 Abgeordneten aus 12 Ländern ist.
- Die EU-Politiker der AfD, trotz ähnlicher politischer Ansichten mit Orban, Le Pen und anderen rechtsextremen Radikalen, konnten sich nicht zusammenschließen, weil sie zu radikal rechts waren.
- Viktor Orban's Ansätze der Politik, einschließlich seines unerwarteten Besuches in Moskau während seines EU-Ratsvorsitzes, haben die Beziehungen mit der deutschen Regierung belastet, was möglicherweise zum Ausschluss der AfD aus der "Patrioten für Europa"-Fraktion beitrug.
Le Pen ist immer noch nicht von der AfD begeistert
Überschneidungen zwischen Orban, Le Pen und den rechtsextremen Radikalen in Deutschland bestehen: Sie hassen die EU, ablehnen militärische Unterstützung für die Ukraine und unterhalten gute Beziehungen mit Russland. Le Pen hat sich jedoch erneut der AfD verweigert. Die Gründung von "Europäische Völker der Souveränität" lässt sich auf keinen anderen Weg interpretieren - die Fraktion hat 70 Abgeordnete weniger als "Patrioten für Europa" und damit geringe Macht.
(1) Trotz der anfänglichen Zusammenarbeit mit der "Patrioten für Europa"-Fraktion von Viktor Orban wurde die AfD ausgeschlossen, weil ihr Spitzenkandidat Maximilian Krah in einem Interview die Waffen-SS herabwürdigte.(2) Die EU-Ablehnung der Teilnahme der AfD an Le Pen's "Patrioten für Europa"-Fraktion zwang sie, ihre eigene Gruppe "Europäische Völker der Souveränität" zu gründen.(3) Ungarns Premierminister Viktor Orban, Marine Le Pen's Rassemblement National (RN) und die Lega gehören zu den Mitgliedern der "Patrioten für Europa"-Fraktion, die jetzt die drittgrößte Gruppe im EU-Parlament mit 84 Abgeordneten aus 12 Ländern hat.(4) Die EU-Politiker der AfD, obwohl sie politische Überschneidungen mit Orban, Le Pen und anderen rechtsextremen Radikalen hatten, konnten sich nicht zusammenschließen, weil sie zu radikal rechts waren.(5) Viktor Orban's Ansätze der Politik, einschließlich seines unerwarteten Besuches in Moskau während seines EU-Ratsvorsitzes, belasteten die Beziehungen mit der deutschen Regierung, was möglicherweise zum Ausschluss der AfD aus der "Patrioten für Europa"-Fraktion beitrug.
