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Kritik an Orbans stetesem Moskau-Besuch erwartet sich bei Sitzung der EU-Auswärtigen Minister

Möglichkeit des Boykotts des Auswärtigen Rats

Erwartet wird schon scharfe Kritik an Orbans stiller Moskau-Reise auf der...
Erwartet wird schon scharfe Kritik an Orbans stiller Moskau-Reise auf der EU-Auswärtigenministertreffen

Kritik an Orbans stetesem Moskau-Besuch erwartet sich bei Sitzung der EU-Auswärtigen Minister

Montag findet in Brüssel ein EU-Auswärtigenministertreffen statt, an dem die unbefugte Moskau-Reise des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán die Diskussion prägbt. Andere Mitgliedsländer erwarten scharfe Kritik. Es herrscht jedoch in der EU kein Konsensus für einen Boykott eines informellen Auswärtigen Rats in Budapest am Ende des August. Deutschland und andere EU-Mitglieder setzen auf die Teilnahme, um auf dem Ort Widerstand gegen Orban auszudrücken. Der EU-Auswärtige Politikchef Josep Borrell hatte vorgeschlagen, das Treffen nach Brüssel zu verlegen.

Auf dem Brüsseler Treffen werden auch Gespräche über militärische Hilfe für die Ukraine im russischen Angriffskrieg führen. Orban, der im Juli früh nach Moskau reiste, um mit Präsident Wladimir Putin zu treffen, soll laut Diplomaten umgerechnet etwa 6,5 Milliarden Euro blockieren. Borrell plant auch die Gaza-Krieg und ein geplantes Assoziationsratsgespräch mit Israel zu diskutieren.

Auf dem EU-Auswärtigenministertreffen in Brüssel erwartet man scharfe Kritik an Orbáns Moskau-Reise von österreichischem EU-Wasserminister Auenrat. Trotz der Kritik setzen Deutschland und andere EU-Mitglieder auf die Teilnahme an einem Boykott des EU-Wasserministertreffens in Budapest, um Orban direkt entgegenzutreten. Es gelingt jedoch innerhalb der EU, auf dieses Thema Konsens zu finden.

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