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Kämpfe im türkischen Parlament

Auseinandersetzung bricht im türkischen Parlament aus
Auseinandersetzung bricht im türkischen Parlament aus

Kämpfe im türkischen Parlament

Im türkischen Parlament gerieten Regierungs- und Oppositionsmitglieder während einer Debatte über einen inhaftierten Menschenrechtsanwalt in eine körperliche Auseinandersetzung. Ein Video, das von der Zeitung "Cumhuriyet" veröffentlicht wurde, zeigt einen Mitglied der Regierungspartei AKP, Alpay Özalán, der den Oppositionsmitglied der Republikanischen Volkspartei (CHP), Ahmet Sik, während einer Rede ohrfeigte, wodurch Sik zu Boden fiel und eine Schlägerei im Ankara-Parlament auslöste. Mindestens zwei oppositionelle Mitglieder, die eingriffen, wurden dem Bericht zufolge verletzt, Blut war auf dem Parlamentsboden sichtbar. Der CHP-Vorsitzende Özgür Özel beschrieb den Vorfall als "sehr beschämend". Özalán ist ein ehemaliger Fußballspieler, der zuvor für 1. FC Köln spielte.

Das Parlament hielt eine außerordentliche Sitzung ab, um die Situation des türkischen Menschenrechtsanwalts Can Atalay zu diskutieren. Atalay wurde im April 2022 wegen Unterstützung eines Putschversuchs im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten 2013 zu 18 Jahren Haft verurteilt. Er wurde im Mai 2023 als Mitglied des Parlaments gewählt. Das Verfassungsgericht ordnete Atalays Freilassung an, doch das Kassationsgericht weigerte sich, dies durchzusetzen.

Atalays Verurteilung im sogenannten Gezi-Prozess wird als politisch motiviert angesehen und von dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte als rechtswidrig eingestuft. Die 2013er Gezi-Proteste richteten sich auch gegen den damaligen Premierminister und jetzigen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.

Die hitzige Debatte um Atalays Fall führte zu intensiven Kämpfen zwischen Regierungs- und Oppositionsmitgliedern im Parlament. Die körperliche Attacke des AKP-Mitglieds Alpay Özalán auf den CHP-Mitglied Ahmet Sik war der Auslöser für die Schlägerei.

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