Justizbeamte in Brasilien verstärken das Verbot von X
In einem überraschenden Entscheid am brasilianischen Obersten Gerichtshof hat ein Gremium die Blockade der Plattform X des US-Milliardärs Elon Musk befürwortet. Die einstimmige Entscheidung der Richter, wie auf ihrer Website bekanntgegeben, bestätigt das von Richter Alexandre de Moraes letzte Woche verhängte Verbot. Das Gremium bestätigte auch eine tägliche Geldstrafe von etwa 8.000 Euro für Einzelpersonen und Unternehmen, die VPNs verwenden, um auf X zuzugreifen.
Musk und seine Unterstützer haben durch diese Entscheidung einen Rückschlag erlitten und versuchen nun, de Moraes als parteiischen Richter darzustellen, der politische Meinungsäußerungen unterdrückt.
Das Gremium, das aus fünf der elf Plenarrichter besteht, darunter de Moraes selbst, entschied, dass die Blockade von X aufgrund des Fehlens eines lokalen Rechtsbeistands durch das Unternehmen verhängt wurde. Die Plattform bleibt solange gesperrt, bis sie den Anordnungen Folge leistet und die angefallenen Strafen in Höhe von über 2,7 Millionen Euro beglichen hat.
Kontroverse um die Geldbußen für X-Nutzer
Ein Richter äußerte heute seine Opposition gegen die tägliche Gebühr, es sei denn, die Nutzer können nachweisen, dass sie X für kriminelle Aktivitäten verwendet haben. Rechtswissenschaftler haben auch Bedenken regarding die Rechtfertigung der Entscheidung und ihre Umsetzung geäußert, was Spekulationen über ihre Gültigkeit aufkommen lässt. Diese Kritik erstreckt sich auch auf die brasilianische Anwaltskammer, die eine Überprüfung der Anordnung durch den Obersten Gerichtshof beantragt hat.
Stunden vor der Abstimmung über de Moraes beschuldigte Musk ihn, wiederholt die brasilianische Verfassung zu verletzen, obwohl er geschworen hat, sie zu wahren. Musk kündigte auch die Erstellung eines X-Kontos an, um die Urteile des Richters zu teilen und seine Handlungen gegen de Moraes zu dokumentieren.
X, das Millionen von Nutzern hat, ist ein wichtiger Markt für Brasilien. Die Sperrung folgt auf einen anhaltenden Konflikt zwischen Musk und de Moraes über die Meinungsfreiheit, rechte Internetnutzer und Falschinformationen.
Obwohl Elon Musk Richter Alexandre de Moraes der Verletzung der Verfassung beschuldigt, hat das Gremium aus fünf Richtern des Obersten Gerichtshofes, darunter de Moraes selbst, die Sperrung der Plattform X von Musk aufgrund des Fehlens eines lokalen Rechtsbeistands befürwortet. Musk reagierte darauf, indem er ein X-Konto erstellte, um die Handlungen von de Moraes gegen ihn zu dokumentieren.
