Italien zieht sich aus der „Neuen Seidenstraße“ zurück.
Italien lehnt China ab und zieht sich aus dem Lieblingsprojekt von Chinas Präsident Xi zurück: der sogenannten Neuen Seidenstraße, die angeblich nicht die gewünschte Wirkung zeigt. An der Partnerschaft zwischen den beiden Ländern dürfte sich dadurch jedoch nichts ändern.
Medienberichten zufolge hat Italien China offiziell darüber informiert, dass es sich aus dem Projekt „Neue Seidenstraße“ zurückziehen wird. Corriere della Sera und die italienische Nachrichtenagentur ANSA berichteten darüber unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.
Premierministerin Georgia Meloni, die die Regierung aus drei rechten Parteien leitet, hat Peking daher per mündlicher Note des Außenministeriums darüber informiert. Gleichzeitig bekundete Italien auch seine Bereitschaft, eine strategische Partnerschaft mit China aufrechtzuerhalten. Eine offizielle Bestätigung aus Rom gab es zunächst nicht.
Außenminister Antonio Tajani sagte jedoch bei einem Treffen der Nachrichtenagentur Adnkronis: „Die Seidenstraße hat für uns keine Priorität. Wir haben gesehen, dass die Seidenstraße nicht die gewünschten Ergebnisse bringt. Im Gegenteil: diejenigen, die nicht zahlen.“ Achtung Silk Road People Einige der Projekte des Silk Road Project haben gute Ergebnisse erzielt.“
EU-China-Gipfel in Peking
Seit 2019 beteiligt sich Italien als einziges Land der Gruppe der Sieben (G7) an Infrastrukturprojekten sowohl des chinesischen Staats- als auch des Parteichefs Xi Jinping. Die Entscheidung wurde von der vorherigen Regierung getroffen, an der Meloni nicht beteiligt war. Der Vorsitzende der rechtsextremen Partei Fratelli d'Italia hatte deutlich gemacht, dass er vor dem Wahlsieg im vergangenen Jahr austreten wollte.
In den letzten Monaten gab es Spekulationen darüber, dass eine Durchsetzung unmittelbar bevorstehe. Der Hintergrund ist, dass sich das Projekt automatisch verfestigt, wenn es nicht explizit beendet wird. Italiens Ziel ist es jedoch auch, Peking nicht zu unglücklich zu machen.
Zu Chinas Projekten gehören Landrouten für die „Neue Seidenstraße“ und Seerouten für die „Maritime Seidenstraße“. Die „Neue Seidenstraße“ leitet sich von der weltberühmten Seidenstraße ab – einem alten Netzwerk von Handelsrouten, das sich von China nach Europa erstreckt. Am Donnerstag findet in Peking der China-EU-Gipfel statt. Ungarn bleibt im Projekt „Neue Seidenstraße“ Teil der EU.
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Quelle: www.ntv.de
