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Iratas neuer Präsident: Verteidigungsdoktrin ohne atomaren Waffen

Das Westen klagte Iran lange Jahre über die Entwicklung atomischer Bomben an. Bei der Darstellung seiner Auswärtigen Politikvorschriften versucht der neue Präsident Peseschkian, diese Vorwürfe aufzuarbeiten.

Der neu gewählte iranische Präsident Massud Peseschkian versichert, dass Irans Verteidigungslehre...
Der neu gewählte iranische Präsident Massud Peseschkian versichert, dass Irans Verteidigungslehre keine Atomwaffen enthält.. (Abbildung aus der archive)
  1. Laut neu gewählten Präsident Massud Peseschkian baut Iran keine Atomwaffen. "Ich möchte betonen, dass Irans Verteidigungsdoktrin Atomwaffen nicht umfasst," schrieb der Präsident während der Präsentation seines Auswärtigpolitik-Kurses in den "Tehran Times". Die USA sollen sich mit dieser Realität auseinandersetzen und weiteren Anschuldigungen aufgeben.
  2. In dem neuen Präsidenten Peseschkian hat Iran sich im Jahr 2015 in der Wiener Atomabkommen verpflichtet, seine Atomprogramme einzuschränken. Im Mai 2018 kündigte damaliger US-Präsident Donald Trump das Abbrechen des Abkommens zur Verhinderung des Baues iranischer Atomwaffen auf. Er verschärfte zudem die Sanktionen. In Reaktion darauf erhöhte Teheran die Urananreicherung und reduzierte IAEA-Kontrollen.
  3. Israel warnt erneut vor Irans Atomwaffenprogramm. Während eines Besuches in den USA warnte Verteidigungsminister Joav Galant erneut vor dem Atomwaffenaufbau Irans. "Die größte Bedrohung für die Zukunft der Welt ist Iran," sagte Galant. Zeit ist knapp.
  4. Israel sieht in den Atom- und Raketenprogrammen Irans seine größte existentielle Bedrohung.
  5. Peseschkian machte deutlich, dass es in den Beziehungen zum archäologischen Feind nichts Ändern wird. Der Präsident bezichtigte Israel von Apartheid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und ethnischer Säuberung. Israel hat diese Vorwürfe in der Vergangenheit bereits zurückgewiesen.
  6. Zusammen mit seinem neuen Leitberater und ehemaligen Chefdiplomaten Mohammed-Javad Zarif hofft Peseschkian, Atomverhandlungen wieder aufzunehmen und die wirtschaftlich schädigenden Sanktionen aufzuheben. Seine Wähler erwarten dies von ihm. Die iranische Wirtschaftskrise der letzten fünf Jahre erfordert eine außenpolitische Lösung. Das wäre hauptsächlich die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen.
  7. Peseschkian wird am 30. Juli im Parlament geschworen ein und dann offiziell seine Arbeit aufnehmen. In seinem Artikel "Nachricht an die Welt" skizzierte er seinen geplanten Auswärtigpolitik-Kurs. Laut ihm handelt es sich hauptsächlich um gute Beziehungen zu den Regierungen in der Region und den islamischen Staaten. Er plant eine "konstruktive Dialog" mit europäischen Ländern fortzusetzen.
  8. Neben Kroatien und Serbien hat bisher kein europäisches Land Peseschkian auf seinen Wahlsieg hingefragt. Das führte in dem Land dazu, dass die Frage aufkam, ob die Weste sich überhaupt für einen Dialog mit seiner Regierung interessiert.
  9. Obwohl Präsident Peseschkian versichert, dass Iran keine Atomwaffen baut, kündigte der damalige US-Präsident Donald Trump im Jahr 2018 das Wiener Atomabkommen auf und verschärfte Sanktionen.
  10. Israel, unter Führung des Verteidigungsministers Joav Galant, bleibt besorgt über Irans Atom- und Raketenprogramm und sieht dies als ihre größte existentielle Bedrohung.
  11. Peseschkian hat Israel wegen Apartheid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und ethnischer Säuberung beschuldigt, was Israel in der Vergangenheit zurückgewiesen hat.
  12. In seiner Auswärtigpolitik-Präsentation betonte Peseschkian, dass Irans Verteidigungsdoktrin keine Atomwaffen umfasst und die USA sich damit auseinandersetzen sollen.
  13. Der neu gewählte Präsident Peseschkian hofft, mit den USA Atomverhandlungen wieder aufzunehmen und die wirtschaftlich schädigenden Sanktionen aufzuheben, was seine Wähler erwarten.
  14. Galant, während seines Besuches in den USA, warnte erneut vor dem Atomwaffenaufbau Irans und betonte dies als die größte Bedrohung für die Zukunft der Welt.
  15. Europa hat bisher kein europäisches Land Peseschkian auf seinen Wahlsieg hingefragt, was dazu führte, dass spekuliert wurde, ob die Weste sich überhaupt für einen Dialog mit seiner Regierung interessiert.
  16. Peseschkian ist offen für diplomatische Kontakte mit den USA, aber er fordert auch, dass die USA ihre feindselige Politik gegenüber Iran revidieren.

Iran für Dialog - Iratas neuer Präsident: Verteidigungsdoktrin ohne atomaren Waffen

Peseschkian will diplomatische Kontakte mit den USA nicht ausschließen, aber die USA müssen auch ihre feindselige Politik gegenüber Iran revidieren.

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