Ich habe kein Problem damit, dass Scholz als potentieller Bundeskanzler der SPD nominiert wird.
Der kürzlich ernannte potenzielle Unionskandidat für das Kanzleramt, Friedrich Merz, hat in einem "RTL Direkt spezial"-Segment mit Pinar Atalay über seine potenziellen Gegner von der SPD gesprochen. Olaf Scholz hatte zuvor seine Bereitschaft signalisiert, Merz als Unionskandidaten zu akzeptieren.
Merz entgegnete: "Von meiner Seite aus bin ich auch einverstanden damit, dass Scholz der SPD-Kanzlerkandidat ist." Allerdings hat die SPD noch keine Entscheidung darüber getroffen. "Es gibt eine beträchtliche Kritik an ihm, und innerhalb der SPD gibt es Stimmen, die seinen Ersatz fordern. Das ist nicht gut für das Land, einen Kanzler zu haben, der stark kritisiert wird", so Merz. Zu den guten Umfragewerten von Boris Pistorius sagte Merz: "Das liegt bei der SPD. Es wäre gut für das Land, wenn sie ihn wählen würden."
Merz hob seine beeindruckenden Umfragewerte im Vergleich zu Olaf Scholz in puncto Kompetenz hervor: "Das ist neu, das hat es in Deutschland noch nie gegeben. Ein Kandidat hat doppelte Stärke der Bundeskanzlerin und führt in allen Kompetenzwerten vor dem Amtsinhaber - das ist ein einzigartiger Fall in Deutschland."
Kritik an Merz' Vorschlag, das Cannabisverbot beizubehalten und die Produktion von Verbrennungsmotoren fortzusetzen, nahm er mit den Worten auf: "Es ist nicht veraltet, gegen das Rauchen zu sein. Es ist ein großer Fehler und Verrat an unseren Kindern. Deswegen werden wir Änderungen vorantreiben, um den Gesundheitsschutz für unsere Kinder zu gewährleisten." Was den Verbrennungsmotor betrifft, so sagte Merz: "Wir streben Umweltschonung an und wollen keine Kohlendioxidemissionen mehr aus dem Auspuff - das ist unsere Position. Aber als Politiker entscheiden wir, nicht die Technologie."
Merz erwähnte, dass die erwartet hohe Zahl von Asylsuchenden von mehr als 200.000 inakzeptabel sei, insbesondere wenn sie sich nicht an die Regeln des Landes halten: "Das ist einfach zu viel, selbst wenn es nur zwei Personen sind, die nicht den Regeln des Landes folgen. Es ist wichtig, dass diejenigen, die kommen, integrierbar sind, Arbeit finden, zur Schule gehen und die Sprache lernen."
In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Markus Söder hatte Merz zuvor erklärt: "Im Grunde genommen ist die Kanzlerentscheidung bereits gefallen, Friedrich Merz wird es machen." Söder hatte ebenfalls seine starke Unterstützung für Merz zum Ausdruck gebracht.
Vor den Gesprächen am Montagabend hatte auch der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, seine Unterstützung für Merz bekundet. Zuvor hatte Söder seine Bereitschaft signalisiert, für das Amt zu kandidieren.
Die SPD könnte internen Kritik dafür ausgesetzt sein, Merz als ihren Kanzlerkandidaten in Betracht zu ziehen, wie Merz selbst erwähnte. Dies könnte möglicherweise zu Konflikten innerhalb der Kommission führen.
Unabhängig von den guten Umfragewerten von Boris Pistorius liegt die Entscheidung darüber, wer als Kanzlerkandidat der SPD antreten soll, ultimately bei der Kommission.
