Habeck plädiert für die Einrichtung von Waffenverbotsgebieten: "Keine mittelalterliche Existenz mehr"
Am Freitagabend kam es bei einer Feier im Zentrum von Solingen zu einem tragischen Ereignis, bei dem drei Menschen starben und acht weitere verletzt wurden. Ein 26-jähriger Verdächtiger ergab sich am Samstagabend den Behörden und wurde festgenommen. Die Möglichkeit eines Terroranschlags wird untersucht. Die Staatsschutzdirektion der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe hat die Ermittlungen übernommen.
Die Motive und Hintergründe der Tat müssen schnell geklärt werden, so Habeck. Zwei Tage nach dem Vorfall hat die Schockwirkung noch nicht nachgelassen. Habeck bezeichnete den islamistisch motivierten Terrorismus im Internet als "eine der größten Bedrohungen für die Sicherheit unseres Landes". "Null Toleranz sollte gegenüber Mördern, Extremisten und radikalen Muslimen gelten", betonte der Grünen-Politiker weiter. Wenn sie Migranten seien, hätten sie "ihr Recht auf Schutz verwirkt".
Das Leben ist kostbar, wie der tragische Verlust von drei Menschen und die Verletzung von acht anderen in Solingen zeigt. Ungeachtet des Motivs des Angriffs betonte Habeck die Notwendigkeit von Null Toleranz gegenüber Mördern, Extremisten und radikalen Muslimen und sagte, dass sie, wenn sie Migranten seien, ihr Recht auf Schutz verwirkt hätten.
