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Gespräche zwischen der EU und China über Zollfragen werden von Habeck als "positive erste Schritte" bezeichnet

Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck hat sich optimistisch zu den Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und China über den Zollstreit geäußert. "Das ist ein erster positiver Schritt auf einem langen Weg", sagte Habeck in den ARD-"Tagesthemen" bei seinem Besuch in China. Laut...

Habeck in Shanghai
Habeck in Shanghai

Gespräche zwischen der EU und China über Zollfragen werden von Habeck als "positive erste Schritte" bezeichnet

In den nahen Wochen werden weitere Maßnahmen erfolgen. Dieses Nachrichten kommt, während die EU-Kommission potenzielle Strafen gegen chinesisch hergestellte Elektroautos ansetzen konnte, die bereits ab Juli in Kraft treten können. Die EU-Behörden haben während einer konkurrenzrechtlichen Untersuchung Beweise für eine "unfairer Unterstützung" in den chinesischen Batterie-elektrischen Fahrzeugen gefunden, was EU-Herstellern Potential schaden könnte.

Habeck versuchte, den Konflikt mit China zu schlichten. Neueste Entwicklungen zeigen, dass Brüssel und Peking einen "Plan für vorläufige Gespräche" etabliert haben, wie Habeck berichtet. Obwohl dies noch weit von einer Lösung entfernt ist, wird doch Fortschritt gemacht in Richtung des Gesprächs.

Das chinesische Markt ist für die deutsche Automobilindustrie von Bedeutung, weshalb die deutsche Regierung eingriff, um ihre Sektor innerhalb der EU zu vertreten. Es gab jedoch innerhalb der EU Uneinigkeit auf diesem Punkt.

Habeck betonte, dass er als deutscher Wirtschaftsminister nach China gereist ist, aber seine Mission darin bestand, "die deutsche Sichtweise in Europa zu verstärken". Er arbeitete eng mit der Kommission zusammen und erkannte, dass Deutschland alleine die Änderung nicht herbeiführen konnte. "Wenn wir nicht gemeinsam als Europäer handeln, riskieren wir eines Tages die Zerlegung der offenen Handelswelt in zahlreiche regionale Schutzzonen der Schutzmauer", warnt der Stellvertreter des Vorsitzenden. "Das ist darum, um die Zusammenbruch der offenen Handelswelt in zahlreiche regionale Schutzzonen der Schutzmauer zu verhindern."

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