EU-Kommission leitet Untersuchung der Corona-Beihilfe für Lufthansa ein
Die EU-Kommission hat eine Untersuchung gegen staatliche Förderung für Lufthansa während der Corona-Zeit eingeleitet. Das Brüsseler Amt teilte dieses Montag mit. Die deutschen Fluggesellschaft hatte im Viruspandemiejahr 2020 rund sechs Milliarden Euro erhalten.
Zu diesem Zeitpunkt sind die Gelder bereits zurückgezahlt worden. Die EU-Kommission reagiert auf die Untersuchung mit der Ankündigung eines Urteils des EU-Gerichtshofs aus Mai 2023. Dieses hatte die Genehmigung des staatlichen Zuschusses durch die EU aufgehoben und Fehler festgestellt. Jetzt soll aufgeklärt werden, ob die finanziellen Einsprüße den europäischen Regeln für staatliche Förderung entsprachen.
Die EU-Kommission prüft die Corona-Staatshilfe für Lufthansa, da die Fluggesellschaft sechs Milliarden Euro vom deutschen Staat im Jahr 2020 erhalten hatte. Diese Untersuchung wurde vom EU-Kommission in Brüssel am Montag öffentlich bekanntgegeben. Obwohl die Gelder bereits zurückgezahlt worden sind, wartet die Kommission auf das Urteil des EU-Gerichtshofs im Mai 2023, das die ursprüngliche Genehmigung des staatlichen Zuschusses aufgrund von Fehlern aufgehoben hatte, um festzustellen, ob die finanziellen Hilfen den europäischen Regeln für staatliche Förderung entsprachen.
